markenrechtliches Sammelsurium
Die AUDI AG hat die Wortmarke Q2 (Registernummer: 304 51 640) an die italienische FIAT AUTO S.P.A. aus Turin übertragen.
Mit Priorität vom 06.09.2004 beansprucht die Marke Schutz in der Nizzaklasse 12 für Kraftfahrzeuge und deren konstruktionsgebundene Teile (soweit in Klasse 12 enthalten).
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht.
Eine Überblick über die Auseinandersetzungen des französischen Modehauses Lacoste wegen der Verwendung von verwechslungsfähigen Krokodilen als Markenzeichen in China, gibt Susan Scadafi auf Counterfeit Chic.
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht:
960 352
Symphonie
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 183 059
FERIOTEL
Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 58 756
EIN STEIN
Nizzaklassen: 11, 20, 28, 37
Verfall (§ 49 MarkenG)
Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wortmarke Metzgeria (Registernummer 304 49 865) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 27.08.2004 Schutz in der Nizzaklasse 29 für Fleisch- und Wurstwaren.
Vorheriger Besitzer der Marke war die Böklunder Plumrose GmbH & Co. KG aus Böklund.
Die Computerwoche berichtet über die Niederlage Intels in Neapel. Ein Gericht hatte dem Chipproduzenten im Verfahren um die Verwendung des Wortes inside eine Abfuhr erteilt.
“Das war ein umfassender Sieg, und Intel muss die Kosten tragen”, triumphierte Silvestro Tedesco, Chef von SBF Elettronica. “Das Gericht hat einfach unser Recht an einem allgemein gebräuchlichen Begriff bestätigt.”
Gegen die nachfolgenden Marken sind in der siebten Kalenderwoche Löschungsanträge vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden:
396 02 433
LSA PROFIL
Nizzaklasse: 09
398 49 121
PAYBACK
Nizzaklassen: 09, 35, 36, 39
300 72 625
Nizzaklassen: 09, 42