Der Carl Heymanns Verlag veröffentlicht die Mitteilungen der deutschen Patentanwälte.
Zur aktuellen Ausgabe 02/2006
Löschungsanträge (09/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der neunten Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht.
398 03 516
Nizzaklassen: 10, 12, 20, 25, 29, 30, 34, 35, 36, 38, 41, 42
304 25 581
Nizzaklassen: 35, 41
Ausbildungslehrgang zum Markenreferenten
Die FORUM ? Institut für Management GmbH veranstaltet einen Ausbildungslehrgang zum Markenreferenten.
Termin: Termin: 27.03.2006 – 31.03.2006
Holiday Inn City Centre
München
– Aufgaben des Markenreferenten
– Grundlagen des Kennzeichenrechts
– Deutsches Markenrecht
– Sonstige Kennzeichenrechte
– Die IR-Marke
– Die Gemeinschaftsmarke
– Verletzung von Markenrechten
Zum Programm
HABM: Dienstleistungsstandards
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat für die Bearbeitung von Gemeinschaftsmarkenanmeldungen einen Katalog von Dienstleistungsstandards veröffentlicht.
Wir haben uns für das Jahr 2006 das Ziel gesetzt, unsere Performance weiterhin zu verbessern. Die nachfolgende Tabelle gibt Ihnen eine Auflistung der Dienstleistungsstandards, zu deren Einhaltung wir uns im Jahr 2006 verpflichtet haben.
Beispielsweise soll bis Ende 2006 ein Wert von 80% für die Ausstellung der Empfangsbescheinigung innerhalb einer Woche ab Erhalt der Anmeldung erreicht werden.
Markenbewertung
Das Handelsblatt berichtet über ein Verfahren zur Bestimmung des Markenwertes.
Löschungen (09/2006)
Die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom DPMA in der neunten Kalenderwoche veröffentlicht:
303 38 146
Nizzaklasse: 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA