Abmahnmarke statt Markenabmahnung

Registernummer: 30092339
Wortmarke

ABMAHNUNG

Anmeldedatum: 19.12.2000
Nizzaklassen: 09, 28, 38

Waren und Dienstleistungen: Wissenschaftliche, elektrische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art in bespielter und unbespielter Form; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, einschließlich Spielcomputer; Teile der vorstehend genannten Waren; Computersoftware, einschließlich Spielsoftware; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Spiele, elektronische Spiele, Videospiele; Spielzeug; Teile der vorstehend genannten Waren; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Sammeln und Liefern von Nachrichten, Bildern und Informationen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten; ausgenommen alle vorgenannten Waren und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit dem Thema Abmahnung stehen.
Inhaber: Preg, Walter, Stegaurach

Quelle: DPMA

Danke an Thomas Klotz für die Anregung.

Intellectual Property Day 2006

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Intellectual Property Day 2006 am 26. April 2006.

Zum Hintergrung des IP Day:

In 2000, Member States of the World Intellectual Property Organization (WIPO) decided to designate a World Intellectual Property Day. Their aim was to raise awareness of the role of intellectual property in our daily lives, and to celebrate the contribution made by innovators and artists to the development of societies across the globe. They chose April 26 as this was the date on which the Convention establishing WIPO originally entered into force in 1970. WIPO and its Member States have celebrated World Intellectual Property Day on April 26 each year since its inception in 2001.

Die WIPO informiert ebenfalls über die Aktivitäten der einzelnen Mitgliedsstaaten anlässlich des Intellectual Property Day. Leider sucht man Deutschland in der Liste vergebenlich.

Rolls-Royce erfolgreich im Schiedsverfahren

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die britische Rolls-Royce Motor Cars Limited die Domains rollsroycepromo.net, rollsroycepromotions.com und rollsroycepromotions.org eingeklagt.

Die Klägerin stützte ihren Anspruch auf die bekannte Marke ROLLS-ROYCE, die in Großbritannien seit 1907 und in den USA seit 1935 registriert ist.

Die in den USA ansässige Domaininhaberin gab im Verfahren keine Stellungnahme ab. Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domains an.

(Fall Nr.: D2006-0152)
Rolls-Royce Motor Cars Limited v. Maria Stephen

Angst vorm Ausziehen

Die Tageszeitung DIE WELT berichtet in ihrer heutigen Ausgabe von der Sorge chinesischer Touristen bei der Einreise nach Europa gefälschte Kleidungsstücke abgeben zu müssen.

“Wollen uns die Europäer an die Wäsche?”, erregen sich Chinesen im Internet. Shanghaier Reisebüros lassen Merkzettel verbreiten, in welcher Kluft ihre Kunden besser nicht reisen sollten. Die Zeitung “Xinwen Zhenbao” wußte sogar zu berichten, daß die Franzosen jedes erwischte falsche Stück mit 500 Euro Geldstrafe ahnden würden. Angeblich lauern auf Europas Flughäfen ausgebildete Markenprodukt-Inspekteure auf die Einreisenden.

Miró vs. Google

Markenbusiness berichtet über den Rückzug des von Google erstellten Logos anläßlich des Geburtstages des spanischen Malers.

Um den weltberühmten spanischen Maler Joan Miró zu ehren, platzierte die Suchmaschine auf ihrer Homepage in der vergangenen Woche ein Logo, das sich aus mehreren Werken des Surrealisten zusammensetzte. Kaum, dass die Hommage online war, musste Google sie jedoch auch schon wieder zurückziehen. Zu Wort gemeldet hatte sich die in New York niedergelassene Organisation The Artists Rights Soociety.

Danke auch an Ralf für den Hinweis.