Geschmacksmuster
Publikationsnummer: 40500703.5
Vor Florenz:
Nach Florenz:
Anmeldetag: 08.02.2005
Eintragungstag: 09.08.2005
Rechtsstand: Bekanntgemacht
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Geschmacksmuster
Publikationsnummer: 40500703.5
Vor Florenz:
Nach Florenz:
Anmeldetag: 08.02.2005
Eintragungstag: 09.08.2005
Rechtsstand: Bekanntgemacht
Quelle: DPMA
Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert per Pressemitteilung über die Schutzrechtsanmeldungen im Jahr 2005.
Mit fast 71 000 Markenanmeldungen wurde das Jahresergebnis 2004 (rund 66 000) um gut 7 Prozent übertroffen. Auch bei den Patenten setzt sich der Aufwärtstrend fort. Mit über 60 000 Anmeldungen erreichten letztes Jahr fast 1 000 zusätzliche Anträge die Behörde.
Markenbusiness berichtet über Entscheidungen des OLG Hamburg zur Verwendung von Marken auf sogenannten Abi-T-Shirts.
Endlich haben Abiturienten eine Antwort, auf eine Frage, die sie während ihrer ganzen Abiturzeit bewegen dürfte: Was darf auf meinem Abi-T-Shirt stehen? Das OLG Hamburg hat in zwei Entscheidungen zum Logo von AOL sowie der Abkürzung “Trabi 03” klar gestellt, wie die Kunstfreiheit das Markenrecht in seine Schranken verweisen kann.
Das National Arbitration Forum NAF hat seinen Jahresbericht 2005 veröffentlicht.
Im abgelaufenen Jahr wurden 1369 Schiedsverfahren eingeleitet. Die Anzahl der Verfahren stieg im Vergleich zum Vorjahr um 25%.
Seit dem Beginn der Schiedsgerichtsbarkeit im Jahre 2000 wurden mehr als 6400 Verfahren eingeleitet von denen über 5100 durch einen Schiedsspruch beendet wurden.
Quelle: NAF
Das Deutsche Patent- und Markenamt sucht Bewerberinnen für den Girls’ Day 2006.
Vielleicht bist Du ja mit von der Partie, wenn es heißt: „Wer hat’s erfunden?“ – Bewirb Dich für den Girls’ Day im Deutschen Patent- und Markenamt am 27. April 2006 von 8:30 – 15:30 Uhr!
Du kannst Patentprüfer/-innen, Fachinformatiker/-innen und Elektriker unseres Hauses kennen lernen und Dich über die Ausbildung bei uns informieren. Wir bieten Führungen durch unser Rechenzentrum, spannende Gruppenarbeiten und Diskussionsrunden. Nicht zuletzt kannst Du selbst eine Erfindung machen und Dir ansehen, was eine Patentprüferin an ihrem Arbeitsplatz damit macht.
Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zehnten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.
303 60 730
Chi Pads
Nizzaklassen: 03, 05
304 51 443
VLA
Nizzaklasse: 29
Quelle DPMA