Die aktuelle Ausgabe 03/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Farbwechsel?
Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH aus Frankfurt am Main ist die Inhaberin zahlreicher Marken für das Kennzeichen “Gelbe Seiten”.
Am 30.01.2006 wurden von dem Unternehmen die nachfolgenden Wortmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Anmeldung gebracht:
30606050
Violette Seiten
38, 09, 16, 35, 41-42
30606049
Rote Seiten
38, 09, 16, 35, 41-42
30606048
Grüne Seiten
38, 09, 16, 35, 41-42
30606047
Blaue Seiten
38, 09, 16, 35, 41-42
Apfelstreit wird Mittwoch verhandelt
Nach Berichten von Golem wird am Mittwoch das oberste britische Zivilgericht die Klage des Musiklabels Apple gegen den gleichnamigen Computerhersteller aus den USA verhandeln.
Das Musiklabel der Beatles hatte den Produzenten des iPod verklagt, da dieser sich mit dem Service iTunes vermeintlich vertragswidrig im Musikbereich betätigt.
Markenanmeldungen Januar
Im Monat Januar wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.804 Marken zur Eintragung angemeldet.
Damit liegt die Anmeldezahl ca. 1,3% über dem Wert des Vormonats.
Der Vergleichswert für Januar 2005 lag bei 4.756 Anmeldungen.
Je Marke wurden bei den Anmeldungen im November durchschnittlich 3,00 Nizzaklassen beansprucht.
Marke: Super Heroes
Die LA Times berichtet über die gemeinsame Marke der beiden größten Comicproduzenten.
Löschungen (12/2006)
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der zwölften Kalenderwoche veröffentlicht.
948 462
UFO
Nizzaklasse: 29
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 094 650
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 102 087
QUISS
Nizzaklassen: 09, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)