EuGH: SIR gegen ZIRH

Der Europäische Gerichtehof hat in der Rechtssache C?206/04 P den Antrag der Muelhens GmbH & Co. KG auf Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 3. März 2004 in der Rechtssache T?355/02 zurückgewiesen.

Die Muelhens GmbH & Co. KG hatte auf Basis der Wort-/Bildmarke “SIR” der Gemeinschaftsmarkenanmeldung “ZIRH” der Zirh International Corp. aus New York widersprochen. Der Widerspruch war vom HABM abgelehnt worden Diese Entscheidung wurde von der Beschwerdekammer und dem daraufhin angerufenen Europäischen Gericht erster Instanz bestätigt.

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Hehlerei und Markenpiraterie?

Die Polizei Mettmann informiert über ihren Einsatz auf dem Wochenmarkt in Langenfeld per Pressemitteilung.

Am Dienstagvormittag des 21.03.2006, gegen 11.20 Uhr, wurde die Polizei von einem Zeugen zu einem Bekleidungsstand auf
dem laufenden Langenfelder Wochenmarkt gerufen, weil der Verdacht bestand, dass dort an einem Stand gefälschte Sportjacken namhafter Firmen angeboten und verkauft würden.

Im Trend: vokalfreie Marken

Boston.com berichtet über den neuen Trend der vokalarmen oder gar vokalfreien Marken.

Als Folge der SMS-Kultur wird vermehrt auf Vokale verzichtet – Vowel-Dropping nennt sich dieses Phänomen.
Motorolas SLVR oder auch Flickr werden als Beispiele für diesen neuen Trend in der Markenentwicklung angeführt.

Zusätzlicher markenrechtlicher Nebeneffekt – nichtaussprechbare Buchstabenkombinationen haben weniger Probleme mit der Unterscheidungskraft.

Danke an Ralf für den Hinweis.

Löschungen nach Widerspruch (11/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschung wurde vom DPMA in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.

397 45 463
COLONIPENT
Nizzaklasse: 05

301 16 090
orthowell
Nizzaklassen: 05, 10, 42

302 44 879
PRONATELLE
Nizzaklassen: 03, 05, 44

302 52 067
VINOVA
Nizzaklasse: 05

302 59 250
leovital
Nizzaklasse: 05

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Fernsehtipp: Werkbank der Welt – Chinas Aufstieg zur Wirtschaftsmacht

ZDF 23. März 2006 um 23.00 Uhr.

“China” ist eine vierteilige Dokumentation. Den zweiten Teil, “Werkbank der Welt”, sehen Sie am 23. März 2006

Unter anderem: Produktfälschung in großem Stil

China ist der größte Produzent von falschen Markenprodukten geworden – ob das nun Golfschläger sind, Designertaschen, Zahncreme oder Antibiotika.

Infos zur Sendung