Time of last update 2006/04/07 20:07
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Quelle: EURid
Marke Lehmann?
In Sachen Markenrechte unterliegt die neue Nr. 1 im Tor der Nationalmannschaft deutlich gegen den Vorgänger.
Während Oliver Kahn ein beachtliches Markenportfolio besitzt, finden sich für Jens Lehmann keine registrierten Marken mit Schutzwirkung in Deutschland.
Allerdings existieren in der relevanten Nizzaklasse 28 (Sportartikel) bereits mehrere Marken für den Suchbegriff “LEHMANN”.
Mit Priorität von 1928 ist beispielsweise die nachfolgende Wort-/Bildmarke eingetragen:
393545
K-Swiss vs. HABM
Der Sportartikelhersteller K-Swiss aus Westlake Village in den USA hat in der Rechtssache T-14/06 Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt beim Europäischen Gericht erster Instanz eingereicht.
Das HABM hatte dem Unternehmen die Eintragung der nachfolgenden Bildmarke in der Nizzaklasse 25 verweigert.
Die daraufhin angerufene Beschwerdekammer hatte die Entscheidung des HABM bestätigt und die Beschwerde zurückgewiesen.
Gegen diese Zurückweisung richtet sich die jetzt eingelegte Klage mit folgender Begründung:
Verstoß gegen Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 des Rates, da der Kombination der charakteristischen Merkmale der anmeldeten Marke von Haus aus die Eignung zukomme, die Waren der Klägerin von anderen Waren zu unterscheiden. Das HABM habe außerdem das Diskriminierungsverbot verletzt, da es u. a. eine Bildmarke, die einen Schuh mit zwei parallelen Streifen auf der Vorderseite darstelle, eingetragen habe.
Löschungen nach Widerspruch (13/2006)
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden in der 13. Kalenderwoche veröffentlicht.
300 47 771
4 stoXX
Nizzaklassen: 35, 38, 41, 42
300 82 644
Nizzaklasse: 29
301 63 485
Nizzaklassen: 35, 41, 42
301 63 624
McWheel
Nizzaklasse: 42
11:00 Startschuss Landrush für .EU
Um 11:00 fällt der Startschuss für den Beginn der freien Registrierungsphase (Landrush Periode) für die Top-Level-Domain .EU.
Während der beiden Sunrise Perioden, in denen Inhaber von älteren Rechten ihre Domains bevorzugt registrieren konnten wurden nach Angaben von EURid 346,218 Anmeldungen für 245,908 Domainnamen eingereicht.
In der jetzt beginnenden Landrush Periode unterliegt die Registrierung der Domains keinen Beschränkungen mehr.
Quelle: EURid Status Page
Stellungnahme EURid
muepe berichtet über die Stellungnahme von EURid zu den generischen Domänennamen.