Markenanmeldung vom 13.01.2006
Aktenzeichen: 30601864.0
Nizzaklassen: 25; 26; 28
Quelle: DPMA
Messe Frankfurt erste Resultate
Die Messe Frankfurt informiert per Pressemitteilung über die ersten Resultate der im Januar gestarteten Aktion Messe Frankfurt against Copying.
Im Januar 2006 startete die Messe Frankfurt gemeinsam mit fünf Partnerorganisationen eine breit angelegte Informationsoffensive im Kampf für Produkt- und Markenschutz. Positive Bilanz nach den ersten drei Monaten: Rund 3 000 Anfragen und 500 Beratungsgespräche zählten die verantwortlichen Experten an dem neuen Informationsstand „Messe Frankfurt against Copying“. Das bedeutet, über 25 Prozent aller Aussteller, die meisten aus Europa, nahmen das Angebot wahr.
Markenanmeldungen Februar
Im Monat Februar wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 6.166 Marken zur Eintragung angemeldet.
Damit liegt die Anmeldezahl ca. 6.2% über dem Wert des Vormonats.
Der Vergleichswert für Februar 2005 lag bei 5.745 Anmeldungen.
Je Marke wurden bei den Anmeldungen im Februar durchschnittlich 3,05 Nizzaklassen beansprucht.
Löschungsanträge (17/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 17. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
396 35 371
Bio-Bär
Nizzaklassen: 29, 30, 32
398 23 280
A.C.A.B.
Nizzaklasse: 25
301 10 116
Öl-Flämmchen
Nizzaklasse: 04
305 46 946
Nizzaklasse: 29
305 47 499
Nizzaklassen: 35, 38, 42
Quelle: DPMA
Markenwahn im Sport
Strengste Auflagen zur Markennutzung gibt es nicht nur von der FIFA, sondern der Markenwahn regiert beispielsweise auch beim Tennis.
Bericht der Tageszeitung DIE WELT zur Ausrichtung des Fed-Cup.
MarkenR Nr. 04/2006
INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 04/2006
AUFSÄTZE
Zerres Der Erschöpfungsgrundsatz im deutschen und europäischen Markenrecht
Schramek „Bemerkungen Dritter“ in der Praxis
Jäcker „babyruf“– der Weckruf für „BABY-DRY“?
RECHTSPRECHUNG
EuGH Matratzen Concord m. Anm. Jäcker
EuGH ZIRH/SIR
BGH Noblesse
BGH Verwarnung aus Kennzeichenrecht II
BGH Jeans II
BPatG ELLE/Ellee
BPatG Pinocchio
BPatG Seniorität
BPatG Akteneinsicht Markenanmeldung
ENTSCHEIDUNGSANALYSEN
OLG Hamburg Kosmetiktaschen
OLG Köln Höhe der Patentanwaltsgebühr
OLG Köln Patentanwaltskosten
OLG Köln 0001 Telecom GmbH
EuG Bainbridge
Quelle: Wolters-Kluwer