Strengste Auflagen zur Markennutzung gibt es nicht nur von der FIFA, sondern der Markenwahn regiert beispielsweise auch beim Tennis.
Bericht der Tageszeitung DIE WELT zur Ausrichtung des Fed-Cup.
MarkenR Nr. 04/2006
INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 04/2006
AUFSÄTZE
Zerres Der Erschöpfungsgrundsatz im deutschen und europäischen Markenrecht
Schramek „Bemerkungen Dritter“ in der Praxis
Jäcker „babyruf“– der Weckruf für „BABY-DRY“?
RECHTSPRECHUNG
EuGH Matratzen Concord m. Anm. Jäcker
EuGH ZIRH/SIR
BGH Noblesse
BGH Verwarnung aus Kennzeichenrecht II
BGH Jeans II
BPatG ELLE/Ellee
BPatG Pinocchio
BPatG Seniorität
BPatG Akteneinsicht Markenanmeldung
ENTSCHEIDUNGSANALYSEN
OLG Hamburg Kosmetiktaschen
OLG Köln Höhe der Patentanwaltsgebühr
OLG Köln Patentanwaltskosten
OLG Köln 0001 Telecom GmbH
EuG Bainbridge
Quelle: Wolters-Kluwer
BGH: Regelstreitwert 50.000 EUR
Der Bundesgerichthof hatte in der Rechtsbeschwerdesache I ZB 48/05 über den Regelstreitwert im Markenverfahren zu entscheiden.
Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke. Dieses Interesse bemisst der Senat im Regelfall mit 50.000 €. Besondere Umstände, die im vorliegenden Fall eine niedrigere oder höhere Wertfestsetzung rechtfertigen, sind nicht ersichtlich.
Spitznamen-Marken gelöscht
Die nachfolgenden Marken für die bekannten Spitznamen von Nadja Abd el Farrag und Nationalspieler Sebastian Deisler sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens in der 17. Kalenderwoche aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. Beide Marken befanden sich nicht im Besitz der Prominenten.
398 68 777
Nizzaklassen: 09, 35, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 67 557
BASTI FANTASTI
Nizzaklassen: 12, 30, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Eintracht Frankfurt schlägt Bayern 11:10
Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gewinnt Eintracht Frankfurt gegen den FC Bayern München mit elf zu zehn eingetragenen Marken. Hoffentlich ist der knappe Ausgang ein gutes Omen für ein spannendes Finale!
39829759
11 Markeneinträge für die Inhaber Eintracht Frankfurt e.V. und die Eintracht Frankfurt Fußball AG.
DT1006562
10 Markeneinträge für die Inhaber FC Bayern München e.V. und FC Bayern München AG.
Zolljahresbericht 2005
Der Zoll legt seinen Jahresbericht Gewerblicher Rechtsschutz 2005 vor.
36 Seiten im PDF-Format.
Passend dazu die Statistikübersicht zu Grenzbeschlagnahmungen.