Otto fand ich gut! Markenportfolio gelöscht

Die nachfolgenden Marken der Otto GmbH aus Hamburg sind in der 24. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.

735 825

Nizzaklassen: 01, 05, 06, 08, 10, 11, 12, 17, 26, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

866 753
Wie Wir Wohnen OTTO VERSAND
Nizzaklasse: 16
Verfall (§ 49 MarkenG)

869 740

Verfall (§ 49 MarkenG)
Nizzaklassen: 01, 09

871 260
Schlag` nach bei OTTO
Nizzaklasse: 16
Verfall (§ 49 MarkenG)

883 855

Nizzaklassen: 08, 09, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 25, 27
Verfall (§ 49 MarkenG)

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Erst Frankreich, jetzt Niederlande: Urheberschutz für Parfüm

Der Geruch eines Parfüms steht nach einem Urteil des obersten Gerichts der Niederlande unter einem urheberrechtlichen Schutz. Ähnlich wie Markennamen oder Verpackungsformen dürfe der Geruch nicht ungenehmigt imitiert werden, entschied am 16.06.2006 der Hohe Rat, die höchste Rechtsinstanz des Landes.

Quelle: Beck-aktuell

via Rechtblog und ElbeBlawg

Eine vergleichbare Entscheidung war zu Beginn diesen Jahres bereits in Frankreich ergangen.

Löschungen (24/2006)

Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschungen wurden in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.

2 085 774
Opera
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 22 739
BEAR PRIDE
Nizzaklassen: 16, 41, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 40 083
Multi-Hänger
Nizzaklasse: 21
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 54 411

Nizzaklassen: 35, 41, 42, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA