BPat: Lange Nacht der Museen

In der Beschwerdesache 32 W (pat) 70/04 hatte sich der 32. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Beschwerde des Anmelders der Marke Lange Nacht der Museen (Markenanmeldung 303 16 190.6) gegen die Ablehnung der Markenanmeldung seitens des DPMA zu befassen.

Die Anmeldung vom Deutschen Patent- und Markenamts mit Beschluss vom 29. Januar 2004 teilweise, nämlich für die Waren und Dienstleistungen Photographien, Druckereierzeugnisse; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildung; Erziehung; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen.

Das Bundespatentgericht hob den Beschluss des DPMA insofern auf, als die Anmeldung für die Dienstleistung “sportliche Aktivitäten” zurückgewiesen worden ist.

Quelle: Bundespatentgericht

Bankenverwirrung in Sioux Falls

In Sioux Falls der größten Stadt im US-Bundesstaat South Dakoto herrscht Verwirrung unter den Kunden der seit 100 Jahren ansässigen First National Bank seit zwei Querstraßen von der Bank entfernt eine First National Bank South Dakota eröffnet hat.
Beide Banken haben aber keine Verbindung miteinander. Mehr als 500 Kunden, die beim falschen Unternehmen gelandet sind, verwechselte Postzustellungen, Buchungen und Rechnungen haben jetzt zu einer Klage wegen Markenrechtsverletzung geführt.

Quelle: ArgusLeader

Marke PS250

Die nachfolgende Marke ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.

303 02 998

Nizzaklasse: 09

Eine Veröffentlichung des Widersprechenden hat nicht stattgefunden. Aber eine Ähnlichkeit zu der PS2 Marke von Sony könnte man schon feststellen.

39951546

Nizzaklassen: 09, 16
Kabushiki Kaisha Sony Computer Entertainment

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (24/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschung wurde vom DPMA in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.

399 56 623
Soulen
Nizzaklasse: 05

300 03 747
FONTENAY
Nizzaklasse: 35

300 78 457

Nizzaklassen: 38, 41, 42

301 25 836
TEUTONIA Grundbesitz KG
Nizzaklasse: 36

301 25 837
TEUTONIA Grundbesitz
Nizzaklasse: 36

301 25 838
TEUTONIA
Nizzaklasse: 36

301 25 839
TEUTONIA Grundbesitz Verwaltungsgesellschaft
Nizzaklasse: 36

301 40 507
Simvast
Nizzaklasse: 05

301 64 637

Nizzaklasse: 36

303 20 970
Power-Play
Nizzaklasse: 32

303 29 522

Nizzaklasse: 33

303 41 218
Golden Dragon
Nizzaklasse: 32

303 41 587
MEHAG
Nizzaklasse: 35

304 23 944
Sänger Sanipa
Nizzaklasse: 27

304 41 259
Smiley Travel
Nizzaklassen: 39, 41, 43

Quelle: DPMA