EuG: Klage um Gemeinschaftsmarke Bocksbeutel

Der Fränkische Weinbauverband e.V. mit Sitz in Würzburg hat beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage (Rechtssache T-180/06) gegen einen Beschluss des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt eingereicht.

Der Fränkische Weinbauverband e.V. hatte die Gemeinschaftsmarke als dreidimensionale Kollektivmarke “Bocksbeutel” für Waren und Dienstleistungen der Klassen 32, 33 und 42 (Anmeldung Nr. 2 323 301) eingereicht.

Die Anmeldung war vom Prüfer teilweise zurückgewiesen worden. Die gegen diesen Beschluss eingelegte Beschwerde wurde von der Beschwerdekammer des HABM zurückgewiesen.

Der Fränkische Weinverband gegründet seine Klage wie folgt:

Klagegründe: Die angemeldete Marke sei schutzfähig, da sie die erforderliche Unterscheidungskraft im Sinne des Artikels 7 Absatz 1 Buchstabe b in Verbindung mit Artikel 64 der Verordnung (EG) Nr. 40/941 besitze. Darüber hinaus verstoße die angefochtene Entscheidung gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung.

Quelle: curia.eu.int

Pro7 übernimmt FOOD-CHECK

Die ProSieben Television GmbH hat die Wortmarke FOOD-CHECK (Registernummer: 395 19 930) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 11.05.1995 Schutz in den Nizzaklassen 28 und 41.
Beansprucht werden die Waren und Dienstleistungen Spiele; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Veranstaltung von Spielen und Spielshows.

Bisherige Inhaberin der Marke war die Oelkers MARKET IN GmbH aus Feldafing.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Schottland: Streit um Edinburgh Beer

Edinburgh Strong Ale vs. Edinburgh Pale Ale

Im Streit zweier schottischer Brauereien um die Bezeichnung Edinburgh urteilte das Gericht, dass die Marken Edinburgh Strong Ale und Edinburgh Pale Ale zwar ähnlich aber nicht verwechslungsfähig sein.
Dabei spiele es auch keine Rolle, wenn das Bier nicht in Edinburgh gebraut werde.

Quelle: Scotsman.com

Markenbusiness übernimmt Marken-Recht.de

Das Online-Magazin Markenbusiness hat die Webseite Marken-Recht.de übernommen.
Wesentlicher Bestandteil der Seite ist das Markenrecht-Forum, das ab sofort als neue Version auf einer neuen Foren-Software basiert.

Alle Beiträge der Jahre 2000 bis 2006 aus dem alten Forum stehen weiterhin als Archiv-Version zur Verfügung. Marken-recht.de soll in den nächsten Wochen einem umfassenden Relaunch unterzogen werden und damit eine Ergänzung zum Konzept von Markenbusiness darstellen.

Quelle: Markenbusiness