Die aktuelle Ausgabe 07/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
China: Klage gegen Yahoo in Vorbereitung
Markenbusiness berichtet über die Klagepläne der Musikrechte-Organisation IFPI (International Federation of the Phonographic Industry) gegen Yahoo China.
Löschungen (28/2006)
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.
921 530
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
980 195
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 051 863
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 129 760
Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 148 757
CHAIRMAN
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 43 229
Nizzaklassen: 05, 10, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 00 364
EBOS
Nizzaklassen: 30, 31
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 34 211
MAGIC PEARLS
Nizzaklasse: 03
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 04 309
Nizzaklassen: 03, 09, 16, 18, 25, 28, 35, 38, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
UK: Patent Office Annual Review
Unter dem Titel “Our Story: Highlights of 2005 – The Patent Office Annual Review” veröffentlicht das Patent Office von Großbritannien seinen umfangreichen Jahresbericht.
Im Markenbereich werden statistische Daten zu Anmeldungen in den einzelnen Nizzaklassen, den Top Anmeldern und der geografischen Verteilung der Anmelder aufbereitet.
The Patent Office Annual Review 71 Seiten im PDF-Format
via: IPjur
JobScout24 übernimmt jobs.de
Die JobScout24 GmbH aus München hat die Wort-/Bildmarke jobs.de (Registernummer: 30014827) übernommen.
DIe Marke genießt mit Priorität vom 28.02.2000 Schutz in den Nizzaklassen 09, 35, 38 und 42.
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.
Bisherige Inhaberin der Marke war die jobs.de Karrieremarkt GmbH aus Hanau.
Quelle: DPMA
Schweiz: Leitfaden für Innovative und Kreative
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum bietet auf seiner Website unter dem Titel “Erfinden, Herstellen, Vermarkten” einen Leitfaden für Innovative und Kreative an.
Zündende Ideen umsetzen und erfolgreich vermarkten: Verfolgen Sie hier die Entstehung eines Produkts und erfahren Sie dabei Wissenswertes rund um das Geistige Eigentum.
Zum Leitfaden rund um Geistiges Eigentum und gewerbliche Schutzrechte