Dänemark, Norwegen und Island bilden ein gemeinsames Patentinstitut

Das dänische Patent- und Markenamt informiert über die Gründung eines nordischen Patentinstitutes.
Die Direktoren der Patentämter von Dänemark, Norwegen und Island unterzeichneten jetzt ein entsprechendes Abkommen.

“Das hier ist eine einzigartige Zusammenarbeit, die es niemals zuvor gegeben hat. Mit dem Institut wird der Norden eine wichtige Rolle im europäischen und globalen Patentsystem spielen”, sagte Jesper Kongstad, Direktor des dänischen Patent- und Markenamtes.

Es wird einfacher, effektiver und billiger für nordische Unternehmen Patentbearbeitungen ausführen zu lassen. Die Sachbearbeitung wird höchsten internationalen Standards entsprechen.”

Das Nordische Patent Institut (NPI) erwartet bis September als PCT Behörde anerkannt zu werden.

NPI wird eine halbstattliche Organisation mit selbständigem juristischem Status und entsprechender Rechts- und Handlungsfähigkeit. Der Hauptsitz des Institutes wird in Taastrup auf der dänischen Insel Seeland sein.

Quelle: Pressemitteilung des dänischen Patentamtes

via: IPjur

Vielen Dank an Bille für die Übersetzung!

Beiersdorf übernimmt Oxy Power

Die Beiersdorf AG aus Hamburg hat die Wortmarke Oxy Power (Registernummer: 30257783) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 25.11.2002 Schutz in den Nizzaklassen 03, 05, 07, 10 und 32.

Konkret werden folgende Waren beansprucht: kosmetische Produkte; kosmetische Produkte auf der Basis von Sauerstoffwasser; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Sprays für kosmetische Zwecke; Sprays für kosmetische Zwecke auf der Basis von Sauerstoffwasser; medizinische Produkte auf der Basis von Sauerstoffwasser; Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke; chemische und biologische Präparate für medizinische und pharmazeutische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse und Präparate; Luftauffrischungsmittel; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel; medizinische Getränke; Nahrungsergänzungsmittel, soweit in Klasse 05 enthalten; Sprays für medizinische Zwecke; Maschinen und Apparate zur Herstellung von Mineralwassern und von Sauerstoffwasser; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Mineralwässer, Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sauerstoffwasser

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.
Bisherige Inhaberin war die Oxy-Life AG aus der Schweiz.

Löschungen nach Widerspruch (28/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht.

397 57 962
Tele-One
Nizzaklassen: 09, 35, 38

399 15 983

Nizzaklassen: 35, 38, 42

301 43 889
patrate
Nizzaklassen: 35, 36

303 17 504
BUDETAP
Nizzaklasse: 05

303 28 565
COMAX
Nizzaklasse: 10

Quelle: DPMA