markenrechtliches Sammelsurium
– meint die Axel Springer SE und schmeisst mal eben das neue WeLT Logo über den Haufen.
Markennummer 15946585
Anmeldedatum 17.10.2016
Nizzaklasse 09, 16, 35, 38, 41, 42, 45
Markennummer 15946601
Anmeldedatum 17.10.2016
Nizzaklasse 09, 16, 35, 38, 41, 42, 45
Quelle: EUIPO
Markenanmeldung der Sparkasse Göttingen, Anstalt des öffentlichen Rechts beim Deutschen Patent- und Markenamt:
Markennummer 302016226790
Nizzaklasse 35, 36
Anmeldedatum 22.09.2016
Quelle: DPMA
Markennummer 13901616
Typ 3-D
Nizzaklasse 11, 30, 35
Inhaber Illycaffè S.p.A.,
Quelle: EUIPO
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine grundlegende Änderung im Madrider Markensystem. Bisher war der separate Beitritt zum Madrider Markenabkommen und / oder dem Protokoll zum Markenabkommen möglich. Diese Option fällt nach den aktuellen Beschlüssen jetzt weg.
Markenanmeldung der Bundesrepublik Deutschland (Bundesstraßenverwaltung) beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 18.10.2016.
Aktenzeichen 3020160301658
Nizzaklasse 35, 36, 37, 42
Quelle: DPMA
Der vermeintlich umsatzstärkste Tag des Jahres steht vor der Tür und der “Black Friday” ist auch ein aktuelles Markenthema.
In der letzten Woche berichtete die Kanzlei BPM Legal, dass für einen Mandanten ein Löschungsantrag gegen die Marke “Black Friday” gestellt worden sei.