Veranstaltung: Weltmarken – Markenwelt

Vorsicht Plagiate!

Veranstaltung der IHK Darmstadt vom 28.08. bis 31.10.2006.

Ausstellung:

Erstmalig wird die gemeinsam vom Patentinformationszentrum Darmstadt und der IHK Darmstadt organisierte Ausstellung um das Thema Fälschungen und Plagiate erweitert. Anhand plastischer Beispiele soll die Dreistigkeit der Marken- und Produktpiraten, sowie der schiere Umfang des Problems dargestellt werden. So wird bspw. die Firma Stihl Original und Fälschung der Motorsäge MS380 zeigen, Merck KGaA stellt Fälschungen verschiedener Chemikalien vor. Ergänzt wird dieser Teil der Ausstellung durch beschlagnahmte Fälschungen des Hauptzollamtes Frankfurt-Flughafen. Das amerikanische Unternehmen 3M stellt Labels aus, mit denen Originalprodukte fälschungssicher gemacht werden können.

Öffnungszeiten
in der Zeit vom 28.08. bis 31.10.2006
Mo – Fr: 09:00 – 17:00 Uhr
Sa: 08:00 – 12:00 Uhr (ausgenommen in den Ferien)
im Foyer der IHK Darmstadt, Rheinstraße 89
Eintritt frei

Programm der Begleitveranstaltungen.

Quelle: IHK Darmstadt

COMP USA vs. COMP USA – EuGH muss entscheiden

In der Rechtssache C-196/06 P hat die spanische Alecansan SL Klage beim EuGH gegen die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-202/03 eingereicht.

Alecansan war mit dem Widerspruch gegen die Gemeinschaftsmarkenanmeldung COMP USA der CompUSA Management Co. aus Dallas gescheitert. Die Marke beansprucht in den Klassen 09 und 37 Schutz für Computerhard- und Software, sowie Wartung und Reparatur von elektronischem Zubehör und Komponenten von Computerhardware.

Alecansan hält die prioritätsältere, spanische Marke COMP USA mit Schutz für die Dienstleistungen Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; Reiseveranstaltung.

Sowohl die Widerspruchsabteilung, als auch die Beschwerdekammer des HABM hatten den Widerspruch wegen mangelnder Ähnlichkeit der beanspruchten Waren und Dienstleistungen abschlägig beurteilt.

Dieser Auffassung schloss sich das Europäische Gericht an und wies die Klage gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes bei voller Kostenübernahme der klagenden Partei ab.

Gegen diese Urteilrichtet sich die nunmehr eingereichte Klage mit der Begründung, dass bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr seitens des EuG mehrere wichtige Kriterien unberücksichtigt geblieben sein.

Löschungen nach Widerspruch (31/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

398 30 151
Loradin
Nizzaklasse: 05

398 43 244
HYDROREC
Nizzaklassen: 01, 07, 11

399 08 306
AdvoConsult
Nizzaklasse: 36

301 33 509
Tensiomen
Nizzaklasse: 05

303 01 411

Nizzaklassen: 35, 36, 42

303 03 535
Curadiol
Nizzaklassen: 05, 29, 30

303 10 249
Nano-Tec
Nizzaklasse: 01

303 26 394
MIRTAL
Nizzaklasse: 05

303 27 962
SESSO
Nizzaklassen: 12, 13, 31

303 30 329
Casa Sierra
Nizzaklasse: 33

303 60 475
VERONAS DREAM-JUICE
Nizzaklassen: 32, 33

303 61 244
UNDERGROUND
Nizzaklasse: 03

304 11 534

Nizzaklasse: 03

304 43 806
König Ludwig Land
Nizzaklasse: 43

304 44 858
Tatanka
Nizzaklassen: 32, 33

304 48 021
Capone
Nizzaklasse: 03

304 64 775

Nizzaklassen: 09, 35, 42

305 22 038
MR. SCHLECK
Nizzaklasse: 31

305 31 166
Kingsgate
Nizzaklasse: 34

Quelle: DPMA