Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG Berlin (Az: 15 O 464/06) zur Benutzung der Marke Studio 54 in Berlin.
Löschungen (34/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht.
392 857
Haller
Nizzaklasse: 14
Verfall (§ 49 MarkenG)
777 369
Nizzaklasse: 03
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 005 565
High Life
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 074 079
Nizzaklassen: 35, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
Microsoft geht gegen Markenrechtsverletzungen durch Domains vor
Microsoft Inc. hat in den USA zwei Klagen gegen insgesamt vier US-Bürger eingereicht.
Der Redmonder Softwarekonzern wirft den Beklagten Domaingrabbing und die Registrierung von Tippfehlerdomains vor.
Der Besitz von über 400 verschiedenen Domains, die laut Klageschrift die Rechte Microsofts verletzen, wird den Beklagten zur Last gelegt.
Microsoft begründet die bei Gerichten in Utah und Kalifornien eingereichten Klagen mit der Verletzung des Anticybersquatting Consumer Protection Act (ACPA).
Quelle: Informationweek
warema.eu – deutsches Unternehmen gewinnt Domain
Markenbusiness berichtet über das erfolgreiche ADR Verfahren der Warema Renkhoff GmbH.
Neuer Trend: Markentatoo
Counterfeit Chic präsentiert: Markiert auch ohne Klamotte!
Baldessarini Doppelverkauf
Kaum hatte der ehemalige Hugo Boss Chef Werner Baldessarini die von ihm geschaffene und nach ihm benannte Marke Baldessarini von Hugo Boss erworben, wird der Weiterverkauf der Marke an den Herrenausstatter Ahlers bekannt.
Über die jeweiligen Kaufpreise wurde Stillschweigen vereinbart.
Quelle: Reuters