Bei einer Pharmazeutikmesse im Großraum Paris haben die französischen Behörden vor kurzem sechs Personen chinesischer Staatsangehörigkeit wegen Medikamentenfälschung vorläufig festgenommen.
Quelle: Markenbusiness
Linktipp: Düsseldorfer Entscheidungen
VAMP ist ein Projekt des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Gewerblichen Rechtsschutz der Universität Düsseldorf.
Löschungen nach Widerspruch (41/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 37 242
Nizzaklassen: 09, 25, 38, 41
300 47 748
Nizzaklassen: 35, 37, 38, 41, 42
303 29 585
Nizzaklassen: 05, 29, 30
304 39 493
Nizzaklasse: 32
305 27 298
Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA
China: Streit um Playboy Bunny
68.000 US Dollar fordert Playboy von drei chinesischen Unternehmen für die widerrechtliche Benutzung des bekannten Bunny Logos.
Playboy wirft den Unternehmen die Verletzung seiner Markenrechte vor und fordert einen entsprechenden Schadenersatz.
Quelle: BBC
Via: Trademark Blog
Im deutschen Markenregister finden sich zum Beispiel diese Bildmarken der Playboy Enterprises International, Inc.:
Registernummer: 993228
Registernummer: 992221
Quelle: DPMA
Streit um die drei ???
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über den “Lizenzstreit um die drei ???“.
Die Hörspielreihe des Hamburger Hörspiele-Label Europa wird umbenannt.
Heute veröffentlicht der Widerpart im Lizenzstreit, der Franckh-Kosmos Verlag, per Pressemitteilung seine Stellungnahme zum dpa-Bericht.
Entgegen der Meldung ist nicht entschieden, dass die beliebten “Die drei ???” auf ihre Visitenkarte mit den ??? verzichten müssen, denn KOSMOS hat durchaus das Recht, die Serie auch in Zukunft im Original fortzusetzen. Schließlich können das jahrzehntelange
Engagement eines mittelständischen Verlagshauses und die Erfolge dieser beliebten Buchreihe nicht handstreichartig von einem multinationalen Konzern für seine Zwecke vereinnahmt werden. Das wird auf dem Rechtsweg geklärt werden.
Wartburg Marke gelöscht
Die Wort-/Bildmarke Wartburg (Registernummer: 30574177) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 12.12.2005 Schutz in der Nizzaklasse 28 für Modellspielwaren.
In der 33. Kalenderwoche erfolgte die Veröffentlichung des gegen die Marke erhobenen Widerspruches. In der 41. Kalenderwoche erfolgte jetzt die Löschung der Marke.
Quelle: DPMA