markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 794 vom 18.10.2006:
clever & schlau
Eins, Zwei, Drei – meine Nummer ist dabei
goodnews4
Lustgewinn
NATURAL KILLERS
Arbeiten in Deutschland – Was verdient mein Nachbar?
Quelle: Titelschutzanzeiger
Bei einer Pharmazeutikmesse im Großraum Paris haben die französischen Behörden vor kurzem sechs Personen chinesischer Staatsangehörigkeit wegen Medikamentenfälschung vorläufig festgenommen.
Quelle: Markenbusiness
VAMP ist ein Projekt des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Gewerblichen Rechtsschutz der Universität Düsseldorf.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 37 242
Nizzaklassen: 09, 25, 38, 41
300 47 748
Nizzaklassen: 35, 37, 38, 41, 42
303 29 585
Nizzaklassen: 05, 29, 30
304 39 493
Nizzaklasse: 32
305 27 298
Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA
68.000 US Dollar fordert Playboy von drei chinesischen Unternehmen für die widerrechtliche Benutzung des bekannten Bunny Logos.
Playboy wirft den Unternehmen die Verletzung seiner Markenrechte vor und fordert einen entsprechenden Schadenersatz.
Quelle: BBC
Via: Trademark Blog
Im deutschen Markenregister finden sich zum Beispiel diese Bildmarken der Playboy Enterprises International, Inc.:
Registernummer: 993228
Registernummer: 992221
Quelle: DPMA
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über den “Lizenzstreit um die drei ???“.
Die Hörspielreihe des Hamburger Hörspiele-Label Europa wird umbenannt.
Heute veröffentlicht der Widerpart im Lizenzstreit, der Franckh-Kosmos Verlag, per Pressemitteilung seine Stellungnahme zum dpa-Bericht.
Entgegen der Meldung ist nicht entschieden, dass die beliebten “Die drei ???” auf ihre Visitenkarte mit den ??? verzichten müssen, denn KOSMOS hat durchaus das Recht, die Serie auch in Zukunft im Original fortzusetzen. Schließlich können das jahrzehntelange
Engagement eines mittelständischen Verlagshauses und die Erfolge dieser beliebten Buchreihe nicht handstreichartig von einem multinationalen Konzern für seine Zwecke vereinnahmt werden. Das wird auf dem Rechtsweg geklärt werden.