markenrechtliches Sammelsurium
Leitsatz:
Drillisch ALPHATEL/ALCATEL
Für eine Ausweitung der THOMSON LIFE-Rechtsprechung des EuGH auf die Bildung einer jüngeren Marke, die aus einem mit der Widerspruchsmarke lediglich ähnlichen Zeichen und dem Unternehmens-Kennzeichen des Inhabers der angegriffenen Marke zusammengesetzt ist, besteht keine Veranlassung.
Quelle: Bundespatentgericht
Die Wortmarke Seda-Plant (Aktenzeichen: 30627780.8) weist ein Alter von über 1800 Jahren auf.
Mit Priorität vom 01.05.0206 befindet sich die Marke aber immer noch im Anmeldestadium.
Eine derartige Bearbeitungsdauer seitens des Amtes ist ein Skandal!
Vielleicht ist es aber auch nur ein Tippfehler bei der Dateneingabe ;-)
Passend zum kanadischen Taco Tuesday gibt es in Deutschland gleich zwei Dönerstage.
30602290
Dönerstag
Nizzaklassen: 35, 43
Anmeldedatum: 12.01.2006
Status: Eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
30462438
Dönerstag
Nizzaklassen: 29, 30, 43
Anmeldedatum: 13.10.2004
Status: Anmeldung eingegangen, Anmelderangaben noch nicht klar
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 788 vom 05.09.2006:
Stirb später, leb’ länger!
GINA UND IHR RUDEL
easeofweb.
Excellence in Gastroenterology
Warum der Geburtenrückgang ein Glücksfall für unsere Gesellschaft ist
29 … und noch Jungfrau
Quelle: Titelschutzanzeiger
David gegen Goliath in Kanada.
Der Betreiber eines Restaurants aus Vancouver ist wegen der Verwendung der Marke TACO TUESDAY abgemahnt worden. Der regelmässige Taco Tuesday im mexikanischen Restaurant Casa de Amigos war der Restaurantkette Taco Time Inc. ein Dorn im Auge, denn Taco Time ist bereits seit 1996 Inhaber der gleichnamigen Wortmarke.
Quelle: Canada.com
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 35. Kalenderwoche veröffentlicht.
399 36 832
b2
Nizzaklassen: 09, 35, 37, 41, 42
300 61 914
Seloken
Nizzaklasse: 05
302 29 730
SOULSURFER
Nizzaklassen: 25, 35, 41
303 34 143
WESTA Westerwald-Taunus-Ausstellung
Nizzaklasse: 35
303 51 246
Macula Vital
Nizzaklassen: 05, 29
304 02 140
Elements
Nizzaklassen: 03, 05, 42
Quelle: DPMA