OLG HH: Portionsflasche

Eine Portionsflasche ist eine Portionsflasche. Und nichts anderes. Trotz Markeneintrag und Bekanntheit der papierumwickelten Underberg-Flaschen dürfen handelsübliche 700ml-Flaschen mit grünem Papier umwickelt werden. Das stellte das Hamburger Oberlandesgericht (Az: 5 U 105/05 ) kürzlich in einem Berufungsverfahren des Spirituosenherstellers klar.

Quelle: Markenbusiness

GRUR Vortrag in Berlin

Die Bezirksgruppe Berlin der Deutschen Vereinigung für den Gewerblichen Rechtsschutz GRUR informiert über eine Vortragsveranstaltung am heutigen Tage.

Am Montag, den 6. November 2006 um 18.00 Uhr c.t.

spricht Herr Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, München zu dem Thema:

„Geistiges Eigentum und die Zukunft der Gesellschaft“

Die Vortragsveranstaltungen finden im Deutschen Patent- und Markenamt, Technisches Informationszentrum
Berlin, Gitschiner Str. 97, 10696 Berlin, Halle West statt.

Quelle: GRUR

Uns Uwe feiert den 70.

Zum Ehrentag am 05. November die passende Marke:

Registernummer: 1005891

Nizzaklasse: 25
Waren: Herren- und Kinderbekleidungsstücke (einschließlich gewirkter und gestrickter), auch Sportbekleidungsstücke, mit Ausnahme von Arbeitsmänteln
Anmeldetag: 16.06.1980
Inhaber: Uwe Seeler Sport & Moden

Noch älter ist allerdings die Wortmarke seeler (Registernummer: 911321) mit Priorität vom 18.10.1972.
Die Marke der Simatex GmbH beansprucht den Schutz für Bekleidungsstücke.

Quelle:DPMA

Frankreich: Fabrikanten empfangen chinesische Polizisten

zur Ausbildung in Sachen Produkt- und Markenpiraterie.

Mit der Organisation und Koordination der Schulung für chinesische Polizisten will der Verband den Austausch zwischen Wirtschaftsbetrieben sowie französischen und chinesischen Behörden fördern. Gemeinsam sollen die Beteiligten die Probleme angehen, mit denen sie im Bereich der Produktfälschung zu tun haben. Darüber hinaus will man Maßnahmen entwickeln, um effizienter gegen die Herstellung, den Vertrieb und den Konsum gefälschter Markenartikel zu kämpfen.

Quelle: Markenbusiness

Bahn übernimmt www.start.de

Die Deutsche Bahn AG hat die Wort-/Bildmarke www.start.de (Registernummer: 399 70 819) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 12.11.1999 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 35, 36, 39, 41 und 42.
Umfänglich abdeckt werden insbesondere die Dienstleistungen im Tourismusbereich.

Bisherige Inhaberin der Marke war die Start Media Plus GmbH aus Frankfurt.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA