markenrechtliches Sammelsurium
Die Bundesverwaltung ver.di e.V. hat vor dem Prager Arbitration Center das Schiedsverfahren um die Domain verdi.eu gewonnen.
Die Gewerkschaft hatte in der Sunrise Periode die Registrierung der Domain beantragt und hierfür auf die Wortmarke verdi (Registernummer: 39917689) verwiesen.
Den Antrag hatte EURid abgelehnt.
Daraufhin strengt die Gewerkschaft das nunmehr vom Erfolg gekrönte ADR Verfahren an.
(Fall Nr.: 02225)
ver.di e.V. Bundesverwaltung vs. EURid
Eine Portionsflasche ist eine Portionsflasche. Und nichts anderes. Trotz Markeneintrag und Bekanntheit der papierumwickelten Underberg-Flaschen dürfen handelsübliche 700ml-Flaschen mit grünem Papier umwickelt werden. Das stellte das Hamburger Oberlandesgericht (Az: 5 U 105/05 ) kürzlich in einem Berufungsverfahren des Spirituosenherstellers klar.
Quelle: Markenbusiness
Die Bezirksgruppe Berlin der Deutschen Vereinigung für den Gewerblichen Rechtsschutz GRUR informiert über eine Vortragsveranstaltung am heutigen Tage.
Am Montag, den 6. November 2006 um 18.00 Uhr c.t.
spricht Herr Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, München zu dem Thema:
„Geistiges Eigentum und die Zukunft der Gesellschaft“
Die Vortragsveranstaltungen finden im Deutschen Patent- und Markenamt, Technisches Informationszentrum
Berlin, Gitschiner Str. 97, 10696 Berlin, Halle West statt.
Quelle: GRUR
Zum Ehrentag am 05. November die passende Marke:
Registernummer: 1005891
Nizzaklasse: 25
Waren: Herren- und Kinderbekleidungsstücke (einschließlich gewirkter und gestrickter), auch Sportbekleidungsstücke, mit Ausnahme von Arbeitsmänteln
Anmeldetag: 16.06.1980
Inhaber: Uwe Seeler Sport & Moden
Noch älter ist allerdings die Wortmarke seeler (Registernummer: 911321) mit Priorität vom 18.10.1972.
Die Marke der Simatex GmbH beansprucht den Schutz für Bekleidungsstücke.
Quelle:DPMA
DIE WELT feiert den 50. Geburtstag der Fernsehwerbung mit einem Special.
Der erste Werbespot lief am 3. November 1956 um 19.30 Uhr. Beworben wurde das Waschmittel Persil des Düsseldorfer Henkel-Konzerns.
zur Ausbildung in Sachen Produkt- und Markenpiraterie.
Mit der Organisation und Koordination der Schulung für chinesische Polizisten will der Verband den Austausch zwischen Wirtschaftsbetrieben sowie französischen und chinesischen Behörden fördern. Gemeinsam sollen die Beteiligten die Probleme angehen, mit denen sie im Bereich der Produktfälschung zu tun haben. Darüber hinaus will man Maßnahmen entwickeln, um effizienter gegen die Herstellung, den Vertrieb und den Konsum gefälschter Markenartikel zu kämpfen.
Quelle: Markenbusiness