markenrechtliches Sammelsurium
Um in Zukunft verstärkt gegen den Diebstahl geistigen Eigentums vorzugehen, wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in den nächsten Jahren chinesische Prüfer ausbilden und Fachleute austauschen. DPMA-Präsident Jürgen Schade sagte, die chinesischen Behörden würden in den nächsten Jahren sehr viele Personen einstellen, um die bestehenden Gesetze in China zum Schutz des geistigen Eigentums umzusetzen.
Quelle: Markenbusiness
Der weltweit größte Luxusgüterkonzern LVMH Moët Hennessy – Louis Vuitton geht gerichtlich gegen ebay vor. Das Online-Auktionshaus tue nicht genug, um den Verkauf von Plagiaten zu unterbinden. Ebay erhielt kürzlich eine Vorladung vor das Pariser Handelsgericht.
Quelle: Markenbusiness
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 37. Kalenderwoche.
396 10 572
E 2
Nizzaklassen: 09, 35, 37, 38, 39, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
303 34 372
Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die Networking-Plattform openBC hat sich für einen grundlegenden Relaunch des Markennamens und Designs entschieden: Aus openBC wird XING. Der neue Name und das Redesign tragen dem internationalen Wachstumstrend der Online-Community Rechnung.
Pressemitteilung der Open Business Club GmbH
Logo unter xing.com
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) ist die Wort-/Bildmarke Holsten Bier. (Registernummer: 13 178) vollständig aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 23.09.1895 Schutz für Bier in der Nizzaklasse 32.
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 790 vom 19.09.2006:
Was weiß Deutschland?
Zwillingskochen
Schwarzgelbe Stunde
Der kleine Rothaar
Kalter Krieg im Radio
Sylt geht aus
Quelle: Titelschutzanzeiger