Unter dem Titel “Slogan as a trade mark” informiert the IPR Helpdesk, ein Gemeinschaftsprojekt der Universidad de Alicante, der European Research and Project Office GmbH und der Jagiellonen Universität Krakau.
HABM: dänische Markenanmelder
Rangliste der dänischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.
H. Lundbeck A/S (169)
Novo Nordisk A/S (100)
Arla Foods amba (76)
LEGO Juris A/S (74)
Danisco A/S (58)
BOREALIS A/S (55)
Aktieselskabet af 21. November 2001 (40)
DFDS A/S (40)
Oticon A/S (39)
Dandy A/S (38)
Quelle: Alicante News 09/2006
RTL übernimmt Marke vom ZDF
Die RTL Television GmbH aus Köln hat die Wortmarke WUNDER-BAR (Registernummer: 396 18 656) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 19.04.1996 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 38 und 41.
Bisher befand sich die Marke im Besitz des Zweiten Deutschen Fernsehens.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
EuGH: Markenrecht und Warenströme
Kurz nachdem der europäische Gerichtshof (EuGH) mit seinem Urteil Aquafresh (Az. C-405/03) in Sachen Warentransit ein klärendes Wort gesprochen hat, wird er in absehbarer Zeit aufgrund einer Vorlage des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) erneut eine Entscheidung in Sachen „Markenrecht und Warentransit“ fällen. In der BGH-Vorlage geht es derzeit um die Frage, ob der Inhaber einer in einem Mitgliedstaat eingetragenen Marke das Recht hat, die bloße Durchfuhr von Waren, die mit einem mit dieser Marke identischen Zeichen versehen sind, durch diesen Mitgliedstaat zu verbieten, auch wenn die Marke im Bestimmungsmitgliedstaat keinen Schutz genießt und die Waren dort daher frei vertrieben werden können.
Quelle: Markenbusiness
Löschung nach mehr als 111 Jahren
Mit Priorität vom 27.05.1895 genoß die Wort-/Bildmarke W N O S (Registernummer: 10 040) Schutz in der Nizzaklasse 08 für Schneidewerkzeuge, Garten- und Forstwerkzeuge, ferner sämtliche Sorten Sägen, Hobelmesser, Papier und Tabakmesser, Schraubenschlüssel, Feilen und Raspen, Beitel, Hobeleisen (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 8 enthalten).
Jetzt wurde die Marke wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
Die Löschung veröffentlichte das DPMA in der 38. Kalenderwoche.
Quelle: DPMA
DPMA: neues Rechnersystem zur elektronischen Aktenführung
Das DPMA modernisiert seine Aktenführung für Gebrauchsmuster und Schutzrechte. Von der Anmeldung bis zur Publikation soll in Zukunft alles elektronisch abgewickelt werden. Das DPMA will damit nicht nur kundenfreundlicher, sondern auch effizienter werden. Die Bearbeitung von Schutzrechten wird durch das neue System deutlich beschleunigt.
Quelle: Markenbusiness