Galeria-SSV schutzfähig durch Verkehrsdurchsetzung

In der Beschwerdesache (27 W (pat) 3/05) hob der 27. Senat des Bundespatentgerichtes die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. April 2004 und 29. Oktober 2004 auf.

Das DPMA hatte die Wortmarke Galeria-SSV (Aktenzeichen: 303 46 426.7) für Waren der Klassen 24, 25 und 28 als nicht unterscheidungskräftige Angabe zurückgewiesen.

Das daraufhin im Beschwerdeverfahren angerufene Bundespatentgericht urteilte:

Die zulässige Beschwerde hat in der Sache Erfolg. Die angemeldete Marke ist auf Grund der nachgewiesenen Verkehrsdurchsetzung des Bestandteils „Galeria“ schutzfähig (§ 8 Abs. 3, § 37 Abs. 2 MarkenG).

Quelle: Bundespatentgericht

Bols Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung wurden die nachfolgenden Wort-/Bildmarken der niederländischen Distilleerderijen Erven Lucas Bols B.V. aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 38. Kalenderwoche veröffentlicht.

12 128

Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 13.09.1895

12 130

Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 13.09.1895

Quelle: DPMA

Botswana tritt dem Madrider Protokoll bei

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Beitritt Botswanas zum Madrider Protokoll.

Das Madrider Protokoll wird in Botswana am 05. Dezember 2006 in Kraft treten.
Mit dem beitritt Botswanas erhöht sich die Anzahl der Mitgliedsstaaten des Madrider Protokolls auf 69. Insgesamt verzeichnet das Madrider System zum internationalen Schutz von Marken nunmehr 79 Mitglieder.

Quelle: WIPO

INTA gründet Niederlassung in Europa

Brüssel wird der Sitz der Europäischen Niederlassung der International Trademark Association INTA sein.

Am 16. Oktober soll die Repräsentanz eröffnet werden. Als Repräsentantin der Einrichtung für Europa wurde Christina Sleszynska berufen.

“Die INTA hat zunehmend mehr internationale Mitglieder und wir sind nun stärker auf regionaler Ebene aktiv, vor allem in Europa. Deswegen glauben wir, dass es der ideale Zeitpunkt ist, dort eine Niederlassung einzurichten”, erklärte INTA-Präsident Paul Reidl von E. & J. Gallo Winery. “Aufgrund des Erfolgs der Repräsentanz in Shanghai, die von INTA im Jahr 2003 eröffnet wurde, sind wir zuversichtlich, dass auch diese neue Niederlassung große Vorteile für unsere Mitglieder bieten wird.”

In den letzten zehn Jahren ist die Mitgliederzahl in Europa stetig gestiegen. 24% aller INTA-Mitglieder kommen inzwischen aus Europa, weshalb die Vereinigung ihre Aktivitäten und Dienstleistungen in Europa verstärken und diversifizieren will.

Pressemitteilung der International Trademark Association