Vergleichsvorschlag im Streit um Galileo

Im Streit um den Namen des europäischen Satellitennavigationssystems liegt dem Gericht aktuell ein Vergleichsvorschlag vor.

Wie Gerichtssprecher Peter Guntz sagte, sieht der heute unterbreitete Vergleichsvorschlag vor, dass das Satellitenkonsortium dem Computer-Reservierungssystem eine Abfindung von zehn Millionen Euro bezahlen soll. Im Gegenzug soll dem Satellitenbetreiber in einer marken- und firmenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung erlaubt werden, den Namen Galileo für das Projekt weiter zu verwenden.

Quelle. Wirtschaftswoche

via Markenbusiness

Markenmuseum präsentiert den Golf

Sonderaustellung »25 Millionen Golf« im Markenmuseum vom 22. Januar bis 22. April 2007.
Virtuelle Führung durch die mehr als 30-jährige Markengeschichte.

Die faszinierende Erfolgsgeschichte des Golf können Sie jetzt im Markenmuseum erleben.

* 16 Exponate verfolgen die interessante Entwicklung des Golf und seiner abwechselungsreichen Derivate
* die Sonderausstellung ist interaktiv in 3D und in 360º erlebbar
* Innen- und Außenansichten aller Modelljahre zeigen die Entstehung und Wandlung des unverkennbaren Designs des Golf
* historische Anzeigen und Werbespots vermitteln die Ästhetik der Zeit und lassen Erinnerungen an die eigenen Erlebnisse und
Erfahrungen mit dem Golf aufleben
* wie in einem echten Kino erleben Sie in einem Vorführraum Filme in Bild und Ton

Als Synonym für ein ganzes Fahrzeugsegment setzt der Volkswagen Golf mit mehr als 30 Jahren Erfahrung und Leidenschaft auch heute immer wieder neue Maßstäbe.

Quelle: Markenmuseum.com

IP Auction: Schutzrechte unter dem Hammer

Intellectual Property Auction – Internationale Live-Auktion für Patente, Lizenzen und Markenrechte erreicht Europa

Die IP Auctions GmbH (IPA) veranstaltet Mitte Mai eine Live-Auktion für europäische Patente, Lizenzen und Markenrechte: Am 14. und 15. Mai werden im Hotel Kempinski Airport München gewerbliche Schutzrechte – darunter sogar Lizenzen auf Patentportfolios – aus den unterschiedlichsten Technologiebereichen den Besitzer wechseln.

Quelle: Pressemitteilung der IP Auctions GmbH

Löschungsanträge (03/2007)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der dritten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 47 858
Champions League
Nizzaklassen: 07, 09, 11

301 37 725
Druckerdoktor
Nizzaklassen: 09, 37

303 57 950

Nizzaklasse: 25

304 72 652
Relax Clever
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42

305 73 669
RHEDA XXL
Nizzaklassen: 06, 19

305 73 670
RHEDA LS
Nizzaklassen: 06, 19

306 15 838
PI-INSIDE
Nizzaklassen: 41, 43

Quelle: DPMA

Schalke erneut erfolgreich

Nach dem kürzlich errungenen Erfolg im Streit um die Domain schalke04.com konnte der Fussballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. vor dem Schiedsgericht der WIPO auch die Domain fcschalke.com einkassieren.

Mit eingetragenen deutschen Marken und einer Europäischen Gemeinschaftsmarke konnte der Bundesligist seine Ansprüche auf die Domain untermauern.

Das Arbitration Panel der World Intellectual Property Organization ordnete die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr.: D2006-1283)
Fussballclub Gelsenkirchen-Schalke 04 e.V. v. Manila Industries Inc.