Uns Uwe feiert den 70.

Zum Ehrentag am 05. November die passende Marke:

Registernummer: 1005891

Nizzaklasse: 25
Waren: Herren- und Kinderbekleidungsstücke (einschließlich gewirkter und gestrickter), auch Sportbekleidungsstücke, mit Ausnahme von Arbeitsmänteln
Anmeldetag: 16.06.1980
Inhaber: Uwe Seeler Sport & Moden

Noch älter ist allerdings die Wortmarke seeler (Registernummer: 911321) mit Priorität vom 18.10.1972.
Die Marke der Simatex GmbH beansprucht den Schutz für Bekleidungsstücke.

Quelle:DPMA

Frankreich: Fabrikanten empfangen chinesische Polizisten

zur Ausbildung in Sachen Produkt- und Markenpiraterie.

Mit der Organisation und Koordination der Schulung für chinesische Polizisten will der Verband den Austausch zwischen Wirtschaftsbetrieben sowie französischen und chinesischen Behörden fördern. Gemeinsam sollen die Beteiligten die Probleme angehen, mit denen sie im Bereich der Produktfälschung zu tun haben. Darüber hinaus will man Maßnahmen entwickeln, um effizienter gegen die Herstellung, den Vertrieb und den Konsum gefälschter Markenartikel zu kämpfen.

Quelle: Markenbusiness

Bahn übernimmt www.start.de

Die Deutsche Bahn AG hat die Wort-/Bildmarke www.start.de (Registernummer: 399 70 819) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 12.11.1999 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 35, 36, 39, 41 und 42.
Umfänglich abdeckt werden insbesondere die Dienstleistungen im Tourismusbereich.

Bisherige Inhaberin der Marke war die Start Media Plus GmbH aus Frankfurt.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA

Autostadt vs. Die Autostadt an der A 23

Das Quickborner Tageblatt berichtet über die Unterlassungserklärung, die einem Elmshorner Autozentrum vom Volkswagen-Konzern zugesandt wurde, der sein neues Autohaus “Die Autostadt an der A 23” nennen wollte.

Das Argument der Elmshorner, durch den Nachsatz „an der A 23“ sei doch jede Verwechslung ausgeschlossen und der Markenschutz gar nicht berührt, stieß auf taube Ohren. Die Wolfsburger Juristen beharrten auf ihrem Standpunkt.

Der neue Name lautet nunmehr ganz klassisch „DAS Autozentrum an der A23“.

Diese Argumentation durch den Zusatz einer geografischen Ortsangabe ausreichend Abstand von einer Marke zu erlangen, finden sich erstaunlich oft, wird dadurch aber auch nicht richtiger.

Für das Kennzeichen Autostadt finden sich die nachfolgenden Marken im Markenregister des DPMA:

30005014

Nizzaklassen: 09, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 25, 27, 28, 30, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42

39752161
Autostadt
Nizzaklassen: 09, 12, 14, 16, 18, 21, 25, 27, 28, 34, 36, 37, 41, 42

39753493

Nizzaklassen: 09, 12, 14, 16, 18, 21, 25, 27, 28, 34, 36, 37, 41, 42