markenrechtliches Sammelsurium
Markennamen: “Ein O klingt für jeden groß, egal, ob er Deutscher oder Maori ist”
Die dreisten Tricks der Produktpiraten
Rechtsnachfolge bei der Markenanmeldung
Die wertvollsten Einzelhandelsmarken der Welt
“Stadtwerke Bremen” als Marke – und das Schutzhindernis der Täuschungseignung
Legal-Patent.com hat den bayrischen Markenstreit zwischen Hofbräu und Hinterhofbräu anschaulich aufgearbeitet.
Es ist die Geschichte von David gegen Goliath: Weil sich „Hofbräu München“ in seinen Markenrechten verletzt sah, verklagte der Bier-Riese Anfang 2015 die Ein-Mann-Brauerei „Hinterhofbräu“ aus Aichach. Zu groß sei die Gefahr einer Verwechslung. Der Staatsbetrieb aus München forderte die Änderung des Namens und des Logos – doch der Aichacher stellte sich quer. Der Streit endete nun mit einer einvernehmlichen, außergerichtlichen Lösung.
Gesucht wird die Ware und das Unternehmen.
Kleiner Tipp: Es sind keine Brillen!
Bildmarkenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. und 25.01.2017:
Abschließender Tipp: Manchmal sieht die Ware auch so aus:
Quelle: DPMA
Der Express berichtet über den Widerspruch gegen die Europäische Markenanmeldung “KEEP FIGHTING” (Markennummer 15870173) von Michael Schumacher.
Neben der Wortmarke wurde auch eine Wort-/Bildmarke für Schumacher angemeldet.
Markennummer 16197154
Gegen diese Marke wurde kein Widerspruch erhoben.
Für die Widersprechenden sind folgende Marken beim EUIPO eingetragen.
Markennummer 11916848
Markennummer 12319349
Quelle: EUIPO
Aktenzeichen 3020162349070
Nizzaklasse 16, 35, 36, 41, 44
Quelle: DPMA
Ein Faultier als Maskottchen für die Fitnesskampagne einer Krankenkasse entbehrt nicht einer gewissen Komik.
Durchaus sehenswert ist die Karte mit Lebensmitteln mit geschützter geographischer Herkunft.