markenrechtliches Sammelsurium
Die Universität Ulm plant anlässlich ihres 40-jährigen Bestehens die Umbennenung in Albert-Einstein-Universität Ulm.
Über die bisher erfolglosen Bemühungen der Universität von der Hebrew University Jerusalem, der Inhaberin der Namensrechte des berühmten Physikers und Besitzerin zahlreicher Einstein Marken, eine Erlaubnis oder Stellungnahme zur geplanten Umbenenung zu erhalten, berichtet SÜDWEST aktiv.
Das schnelle Geld mit Düften stinkt. Das meinen zumindest die Hamburger Oberlandesrichter in einem Streit um das Umverpacken von Luxusartikeln wie Parfüm und den Weiterverkauf auf der Internetplattform eBay. Unter dem Stichwort Parfümstester II hat das OLG Hamburg (Az: 5 U 213/05) entschieden, dass sich Markeninhaber wie Lancaster, Davidoff, Nikos, Chopard, Joop!, Jil Sander, Vivienne Westwood oder J.Lo by Jennifer Lopez trotz des so genannten Erschöpfungsgrundsatzes gegen die Praxis der Umverpackung wehren können.
Quelle: Markenbusiness
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 65 504
ARG
Nizzaklasse: 36
300 07 651
orangeweb
Nizzaklassen: 09, 35, 42
301 39 352
Nizzaklassen: 38, 42
303 67 127
Nizzaklasse: 16
Quelle: DPMA
Türchen Nr. 12:
Die PepsiCo, Inc. hat ein vier Marken umfassendes Markenportfolio von der britischen Quaker Oats Ltd. übernommen.
Die Übertragung der nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 49. Kalenderwoche veröffentlicht.
1 162 379
HONEY MONSTER
Nizzaklasse: 30
1 162 380
Nizzaklasse: 30
2 015 587
SUGAR PUFFS
Nizzaklassen: 29, 30
2 903 381
HONEY PUFFS
Nizzaklasse: 30
Quelle: DPMA
Zwei Jungunternehmer aus der Schweiz gründen das Modelabel „MY MUI“ und engagieren ein Duzend Arbeitslose. Da kommt die Luxusmarke „MIU MIU“ daher und will ihnen das Geschäft verbieten. Was nach David gegen Goliath klingt, ist eher Beispiel für eine ungeschickte Markenwahl und ihre Folgen.
Quelle: Markenbusiness