Aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes:
Registernummer: 30568618
In diesem Sinne: Frohe Weihnachten!
markenrechtliches Sammelsurium
Aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes:
Registernummer: 30568618
In diesem Sinne: Frohe Weihnachten!
Türchen Nr. 24:
Nach Berichten der Tageszeitung DIE WELT soll die Tankstellenmarke Orlen schrittweise verschwinden und durch die Marke star ersetzt.
Zugleich kauft der Konzern 58 Stationen des Konkurrenten Aral, die dann ebenfalls als Billiganbieter arbeiten werden. Damit verabschiedet sich Orlen aus dem direkten Preiskampf mit den Markenanbietern Aral, Shell, Esso und Total. Eine Sprecherin von Orlen bestätigte diese Informationen der WELT.
Damit würden die “niedlichen” Orlen Adler dann demnächst der Vergangenheit angehören.
Registernummer: 30325844
Registernummer: 30428722
Türchen Nr. 23:
In der 50. Kalenderwoche veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Wort-/Bildmarke VICTORIA (Registernummer: 18 259).
Die Marke wurde wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister entfernt.
Mit Priorität vom 23.01.1896 genoß die Marke Schutz in den Nizzaklassen 06, 07 und 08.
Quelle: DPMA
Die Wienerzeitung berichtet über die angehäuften Finanzreserven des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM und mögliche Auswirkungen auf die amtlichen Gebühren für Gemeinschaftsmarken.