markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgende Marke ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten Kalenderwoche veröffentlicht worden.
Registernummer: 87 811
Nizzaklasse: 32
Waren: Natürliches Mineralwasser
Anmeldedatum: 05.02.1906
Quelle: DPMA
Kaum umbenannt ist die Bayer Schering Pharma AG bereits im Fokus der Domaingrabber.
In zwei Verfahren erstritt die Bayer AG vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domains bayer-schering.com und bayerschering.com.
(Fall Nr.: D2006-1349)
Bayer Aktiengesellschaft vs. Sonny Mei
(Fall Nr.: D2006-1352)
Bayer Aktiengesellschaft vs. Pollack Co. Ltd.
RA Sascha Kremer berichtet über das Verfahren (LG München I – Az: 33 O 177/07) um die Marke Elster.
Taiwanesisches Unternehmen will Schadensersatz von Apple
Weil Apple die tragbaren MP3-Player des taiwanesischen Unternehmens Luxpro Technologies für Plagiate seines iPod Shuffle hielt, lies der Computerhersteller die Produktion der Modelle „Super Tangent“, „Top Tangent“ und „EZ Tangent“ vor zwei Jahren per Gerichtsentscheid stoppen. Nun wurde das Vertriebsverbot aufgehoben und die asiatische Firma setzt zum Gegenschlag an.
Quelle: Markenbusiness
Über die aktuelle Entwicklung im mehrjährigen Streit zwischen Hormels und Spam Arrest LLC um die Marke Spam Arrest berichtet LIKELIHOOD OF CONFUSION.
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über die Zerstörung von 75.000 gefälschten Luxus-Uhren durch den Hamburger Zoll.