Knutmania – es geht los:
Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nehme ich Titelschutz in Anspruch für:
Eisbär Knut
Cute Knut
Quelle: Titelschutzanzeiger Nr. 817 • Woche 14/2007
Update zur “Bärenmarke” Knut
Markenbusiness berichtet über den aktuellen Stand der Knut Marke des Berliner Zoos.
Knut-Logo muss erst noch entwickelt werden
Doch bei genauerem Hinschauen, entpuppt sich der angebliche Markenschutz als Medienente, auch wenn zwischen Markenanmeldung und der Aufnahme in die Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes zumeist einige Wochen vergehen. Der Zoo selbst hat gegenüber Markenbusiness geäußert, dass derzeit ein Knut-Logo entwickelt würde, welches dann in bis zu 20 Klassen eingetragen würde.
SAT1 übernimmt Verliebt in …
Die SAT.1 SatellitenFernsehen GmbH aus Berlin hat die nachfolgenden Marken übernommen und vergrößert damit ihr “Verliebt in…” Markenportfolio :
305 41 780
verliebtinhamburg
Nizzaklassen: 14, 16, 18, 21, 24, 25
305 53 695
Nizzaklassen: 16, 25, 35
Quelle: DPMA
Ägypten: Widerspruch gegen SCOTTS Marken erfolgreich
Die im jordanischen Amman ansässige Kanzlei NJQ & ASSOCIATES berichtet über einen Erfolg im Widerspruchsverfahren vor dem ägyptischen Markenamt.
Im Auftrag der Scotch Whisky Association hatte man drei Wort-/Bildmarken eines ägyptischen Unternehmens löschen lassen.
Quelle: NJQ & ASSOCIATES Newsletter
WIPO: Peek & Cloppenburg gewinnt Domain
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Peek & Cloppenburg KG aus Düsseldorf die Domain peekundkloppenburg.com erstritten.
Die Domain befand sich im Besitz eines us-amerikanischen Inhabers, der die Website für Links aus dem Bekleidungs- und Sexspielzeugbereich benutzte.
Peek und Cloppenburg berief sich auf seine registrierten Marken für das in Deutschland bekannte Kennzeichen PEEK UND CLOPPENBURG.
Der Domaininhaber gab im verfahren keine Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2007-0019)
Peek & Cloppenburg KG v. Whois Privacy Protection Service, Inc./Demand Domains
Löschungen (13/2007)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 49 986
Nizzaklassen: 33, 35, 39
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA