markenrechtliches Sammelsurium
Markenbusiness berichtet über die neusten Entwicklungen in den Verfahren um verschiedene WM Marken vor dem Bundespatentgericht.
Der Fußballweltverband Fifa hat ein weiteres Mal juristisch taktiert und durch die Rücknahme der trotz der BGH-Entscheidung noch umstrittenen Markenanmeldungen „WM 2006”, “Fussball WM Deutschland” und “WM Deutschland 2006” eine gerichtliche Enstcheidung verhindert. Die Entscheidung zu einem weiteren Verfahren vom 10. Januar 2007 liegt noch nicht vor.
Rangliste der französischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.
L’Oreal (819)
Lancome Parfums (532)
Sanofi-aventis (194)
Ubisoft Entertainment (155)
Redcats (107)
Biofarma (103)
Thomson (100)
Total (100)
Michelin (96)
Christian Dior (96)
Quelle: Alicante News
Produktpiraten in China gehen immer schamloser ans Werk: Sie haben bei den chinesischen Behörden einen Schriftzug samt Logo angemeldet – und zwar das vom deutschen Schreibgeräte-Hersteller Faber-Castell. Der ließ heute auf einer Frankfurter Messe Produktimitate beschlagnahmen.
Quelle: Spiegel Online
Der aktuelle Newsletter 01/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (19 Seiten im PDF-Format)
Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 03 (enthält u.A.: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.) sind:
1.)
Registernummer: 4662
Nizzaklassen: 03, 05, 11
Inhaber: Fa C Rupert & Cie, Kassel
Anmeldedatum: 01.10.1894
2.)
Registernummer: 30
Nizzaklasse: 03,
Inhaber: Reckitt Benckiser Deutschland GmbH, Mannheim
Anmeldedatum: 01.10.1894
3.)
Registernummer: 3770
Nizzaklasse: 03,
Inhaber: F F Schäfer KG, Seifenfabrik, Weißenfels
Anmeldedatum: 01.10.1894
Quelle: DPMA
Markenbusiness berichtet zur Fortsetzung der Auseinandersetzung.