Der aktuelle Newsletter 01/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (19 Seiten im PDF-Format)
Älteste Marken (03)
Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 03 (enthält u.A.: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.) sind:
1.)
Registernummer: 4662
Nizzaklassen: 03, 05, 11
Inhaber: Fa C Rupert & Cie, Kassel
Anmeldedatum: 01.10.1894
2.)
Registernummer: 30
Nizzaklasse: 03,
Inhaber: Reckitt Benckiser Deutschland GmbH, Mannheim
Anmeldedatum: 01.10.1894
3.)
Registernummer: 3770
Nizzaklasse: 03,
Inhaber: F F Schäfer KG, Seifenfabrik, Weißenfels
Anmeldedatum: 01.10.1894
Quelle: DPMA
Dorfdisco reloaded
Markenbusiness berichtet zur Fortsetzung der Auseinandersetzung.
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 807 vom 23.01.2007:
Lolos Reise durch ………
I like shoes
Neun7
Hilfe die Familie kommt!
Bis dass das Glück uns scheidet
Lecker in Leipzig
Quelle: Titelschutzanzeiger
WIPO: Aserbaidschan tritt dem Madrider Protokoll bei
Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt Aserbaidschans zum Madrider Protokoll bekannt.
Das Madrider Protokoll wird in Aserbaidschan mit Wirkung des 15. Aprils in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Ampelfrau statt Ampelmann
In den Kommentaren angemerkt und heute auch aktuell bei Markenbusiness: Kaum ist der Streit um den Ampelmann entschieden, geht es in der nächsten Runde um die Ampelfrau!