WIPO: Niederlage für Motorola

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO ist die Motorola Inc. mit ihrem Antrag auf Übertragung der Domain motorazr.com gescheitert.

Die klageführende Motorola Inc. konnte keinen ausreichenden Nachweis für die böswillige Registrierung und Nutzung der Domain erbringen.

Auch wenn der Domaininhaber keinerlei Stellungnahme im Verfahren abgab, prüfte das Panel intensiv die markenrechtlichen Ansprüche von Motorola. Im Rahmen dieser Prüfung wurde festgestellt, dass die Domain mehr als ein Jahr vor der Anmeldung der Marke registriert wurde.

Das Schiedsgericht wies den Antrag auf Übertragung der Domain ab.

(Fall Nr.: D2006-1393)
Motorola, Inc. v. R3 Media

Sonnenfinsternis schlägt Mondfinsternis mit 1:0

Während der Begriff Sonnenfinsternis unter der Registernummer 39952660 als Wortmarke eingetragen ist, findet sich für die Mondfinsternis keine Marke.

Zum Ausgleich findet aber heute eine totale Mondfinsternis statt. Informationen zur Mondfinsternis beim SWR.

Die Marke Sonnenfinsternis genießt Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:

03: Wasch- und Bleichmittel; Putz-,Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser; Zahnputzmittel;
09: Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte
Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte;
12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser;
14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente;
34: Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer;
35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten;
38: Telekommunikation; 41: sportliche Aktivitäten;
42: Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung.

Quelle: DPMA

Löschung nach Widerspruch 2 (08/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 41 696
JOGOLITO
Nizzaklassen: 29, 32

304 08 621
TONY
Nizzaklasse: 25

304 43 487
Femin Balance
Nizzaklasse: 05, 29, 30

304 57 889
FINO
Nizzaklassen: 14, 34

304 60 592

Nizzaklassen: 29, 30, 32, 33

305 50 283

Nizzaklasse: 25

305 64 974
Imbiß rot-weiss
Nizzaklasse: 43

Quelle: DPMA