Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 817 vom 04.04.2007:
Co2 Diät
Der kleine Trecker Tok Tok
Topfstars
Buena Vista Dentista Club
TV Schlau
Quelle: Titelschutzanzeiger
markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 817 vom 04.04.2007:
Co2 Diät
Der kleine Trecker Tok Tok
Topfstars
Buena Vista Dentista Club
TV Schlau
Quelle: Titelschutzanzeiger
Registernummer: 30078767

Nizzaklassen: 25, 28, 35, 41, 42
Quelle: DPMA
53 Jahre lang schmückte der “sitzende Goldhase” aus Kittsee unzählige Osternester österreichischer und anderer europäischer Kinder. Dann machte eine Klage des Schweizer Konzerns dem langohrigen Meister Lampe 2004 den zumindest vorläufigen Garaus.
Quelle: Web.de
Intessant ist in diesem Zusammenhang auch der Löschungsantrag gegen die Wortmarke Goldhase (30634704) Registernummer der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG.
Knutmania – es geht los:
Unter Hinweis auf § 5 Abs. 3 MarkenG nehme ich Titelschutz in Anspruch für:
Eisbär Knut
Cute Knut
Quelle: Titelschutzanzeiger Nr. 817 • Woche 14/2007
Markenbusiness berichtet über den aktuellen Stand der Knut Marke des Berliner Zoos.
Knut-Logo muss erst noch entwickelt werden
Doch bei genauerem Hinschauen, entpuppt sich der angebliche Markenschutz als Medienente, auch wenn zwischen Markenanmeldung und der Aufnahme in die Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes zumeist einige Wochen vergehen. Der Zoo selbst hat gegenüber Markenbusiness geäußert, dass derzeit ein Knut-Logo entwickelt würde, welches dann in bis zu 20 Klassen eingetragen würde.
Die SAT.1 SatellitenFernsehen GmbH aus Berlin hat die nachfolgenden Marken übernommen und vergrößert damit ihr “Verliebt in…” Markenportfolio :
305 41 780
verliebtinhamburg
Nizzaklassen: 14, 16, 18, 21, 24, 25
305 53 695

Nizzaklassen: 16, 25, 35
Quelle: DPMA