Stellt die Kraft Foods Schweiz Holding AG unter der Registernummer 30124514 fest.
Dem schließe ich mich an und verhänge eine einwöchige Blogpause.
Kommentare sind auf Moderation und müssen sich ein paar Tage gedulden.
Abmahnung für mypods.de
Unter dem Titel “Bald braucht jeder Privatmann einen Markenrechtler” berichtet das Medienhandbuch über Apples Abmahnung für mypods.de.
Vancouver 2010 – geschützte Begriffe
Unter dem Titel “Markenwahn reloaded” berichtet gulli über Begriffe, die vom olympischen Komitee Kanadas mit Markenschutz versehen wurden.
Einige Beispiele sind:
See You in Vancouver
See You in Beijing
Let the Dreams Begin
Friend
Top
Gold Medal
Host Country
Mehr zum Thema Vancouver 2010 und Markenschutz findet sich auch beim Canadian Trademark Blog und der Vancouver Sun.
Löschung nach Widerspruch (13/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 36 050
SOLID
Nizzaklassen: 03, 05
302 37 358
Nizzaklasse: 30
303 03 958
Proax
Nizzaklasse: 03
303 19 107
Nizzaklassen: 35, 39, 41
303 46 919
SOLIDUR
Nizzaklasse: 01, 03
305 01 091
Nizzaklasse: 30
Quelle: DPMA
Kanada: BMW vs. Nissan
Der Canadian Trademark Blog berichtet über eine Klage von BMW Canada gegen Nissan Canada wegen der Verwendung der Marke M.
zum Urteil
neu vs. neu
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG München (Az.: 9HK O 17901/06) im Verfahren um die Domain neu.eu.
Die Kontaktbörse neu.de hat vor dem Münchner Landgericht ein Verfahren um die Internetadresse neu.eu verloren (Az.: 9HK O 17901/06). Das Flirtportal warf dem Domaininhaber, der die Bezeichnung “NE u” im Jahr 2005 als Marke schützen ließ, gezielte Behinderung vor und forderte von ihm die Herausgabe der Adresse sowie Schadensersatz.