Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins berichtet über die Klage der Brooks Sports, Inc., gegen Payless Shoesource, Inc., Exeter Brands Group, LLC und Nike, Inc.
Brooks behauptet die Verletzung seines Logos auf einen Laufschuh der Konkurrenz.
HABM: Knut die Nächste
Auch beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt findet sich eine neue Knut Marke.
Unter der Nummer 005865845 beantragt die KNUT IP MANAGEMENT LTD. aus London Schutz für die Wortmarke KNUT – DER EISBÄR in den Nizzaklassen 09, 16, 25, 28 und 41.
Anmeldetag ist der 27. April 2007.
Danke an Dominik für den Hinweis.
Die markenrechtliche Erschöpfung
In der Reihe Markenbusiness klärt auf widmet man sich heute dem Thema Erschöpfung:
Der Rechtsgedanke ist einer der praktisch bedeutsamsten im Markenrecht, doch immer wieder sorgt er für Irrtümer und Verwirrung: Die Erschöpfung. Produkte, die einmal mit Zustimmung des Schutzrechtsinhabers in Verkehr gebracht wurden, dürfen weiterverbreitet werden. Der Inhaber eines Schutzrechts kann also dem Handel den weiteren Vertrieb der Ware nicht untersagen. Für das Markenrecht ist dieser Grundsatz in § 24 MarkenG geregelt.
DaimlerChrysler minus Chrysler = Daimler AG
Aus DaimlerChrysler wird die Daimler AG: Der Autokonzern verkauft die Mehrheit seiner kriselnden US-Sparte zurück nach Amerika. Der Finanzinvestor Cerberus zahlt nur 5,5 Milliarden Euro dafür. Unter dem Strich macht Daimler sogar Miese mit dem Geschäft.
Quelle: Spiegel Online
Knut: 4 neue Marken
Eine leichte Belebung verzeichnete der Markenwettlauf um Eisbär Knut in der letzten Woche.
Vier neue Anmeldungen beim Deutschen patent- und Markenamt konnten in der letzten Woche verzeichnet werden.
Damit stellt sich die aktuelle Liste der Neuzugänge im Markenregister wie folgt dar:
Quelle: DPMA
Aus Masterfoods wird Mars
Der US-Konzern Mars überarbeitet seine Markenführung. Spätestens Ende des Jahres will das Unternehmen weltweit einheitlich auftreten. Regionale Corporate Brands wie Masterfoods oder Four Square fallen damit weg.
Quelle: W&V