markenrechtliches Sammelsurium
Nach 101 Jahren ist die Wort-/Bildmarke Chic (Registernummer: 16299) wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die marke genoss Schutz in den Nizzaklassen 03 und 04 für die Waren Ledercreme, Lederwichse, Lederpolituren, die zum Putzen und Konservieren von Schuhen und Stiefeln dienen.
Inhaberin der Markenrechte war die Solitaire GmbH aus Mainz.
Quelle: DPMA
„Achtung Irreführung.“ Mit diesen Worten warnt derzeit die deutsche Anwaltskanzlei Rödl auf ihrer Webseite für den Standort Frankreich vor der französischen Konkurrenz BRS Rödl & Partner. Der Branchendienst Juve berichtet, dass bereits eine Klage der Franzosen vor dem Münchner Landgericht eingereicht sei.
Quelle: Markenbusiness
Der VDMA hat erneut eine Studie über Produkt- und Markenpiraterie in der Investitionsgüterindustrie durchgeführt und diese auf der Hannover Messe vorgestellt. Danach sind zwei Drittel der Unternehmen von unzulässigen Nachbauten betroffen, außerdem hat das Kopieren von kompletten Maschinen zugenommen.
Quelle: Elektrotechnik
Die UEFA hat entschieden – Polen und die Ukraine bekommen die Fußball Europameisterschaft 2012.
Die passende Marke dazu (Danke an den Kommentar von Stefan):
Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr: 005760012
POLAND UKRAINE 2012
Nizzaklassen: 01 bis 45
Anmelder: Union des Associations Européennes de Football (UEFA)
Quelle: HABM
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat die neue Gebührenordnung zur Online-Markenanmeldung veröffentlicht.
Bitte beachten Sie: Neue Gebühren ab 1. Mai 2007
Hinterlegungsgebühr e-trademark CHF 350.00
Gebühr für beschleunigte Prüfung CHF 400.00
Klassengebühr e-trademark
(ab der vierten benannten Waren- und Dienstleistungsklasse, pro Klasse) CHF 60.00
Quelle: IGE
Am heutigen Tag entscheidet der Europäische Fußballverband UEFA über die Vergabe der Fußball-Europameisterschaft 2012.
Kandidaten sind Italien, Polen / Ukraine und Kroatien / Ungarn.
Betrachtet man die Situation im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken so kann der Gewinner heute eigentlich nur Kroatien / Ungarn heißen. Denn es lassen sich lediglich Markenanmeldungen für die Bezeichnungen EURO 2012 (Registernummer: 004327854) und CROATIA HUNGARY 2012 (Registernummer: 005759956) ermitteln. Beide Markenanmeldungen wurden von der Union des Associations Européennes de Football (UEFA) veranlasst.
Während die EURO 2012 Anmeldung bereits im Jahr 2005 vorgenommen wurde, datiert die Anmeldung für CROATIA HUNGARY 2012 vom 15. März 2007.
Vergleichbare Anmeldungen für die anderen Kandidaten lassen sich im Register der Gemeinschaftsmarken nicht finden.