markenrechtliches Sammelsurium
Das Pokerspiel boomt in Deutschland und die zugehörige Domain sorgt für Furore: Wie der Domainhändler Nicit.com vermeldet, konnte das Unternehmen bei einer Domainauktion erst kürzlich die deutsche Domain „poker.de“ für die Rekordsumme von 695.000 Euro verkaufen.
Quelle: Markenbusiness
Die Apple Inc. hat die nachfolgenden Marken der APPLE CORPS LIMITED aus London übernommen:
1 182 641
Nizzaklasse: 09
Anmeldetag: 01.07.1988
1 182 642
APPLE
Nizzaklasse: 09
Anmeldetag: 01.07.1988
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Der aktuelle Newsletter 05/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (22 Seiten im PDF-Format)
Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins berichtet ausführlich über den Elch-Marken-Streit.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 07 500
Nizzaklassen: 09, 38, 42
399 07 501
Nizzaklassen: 09, 38, 42
399 11 537
Nizzaklassen: 41, 42
301 21 408
easy world
Nizzaklassen: 35, 37, 38, 39, 42
303 41 296
e-motion-e
Nizzaklasse: 09
304 41 577
Viélla
Nizzaklasse: 32
304 42 125
WILD
Nizzaklasse: 25
304 72 286
Nizzaklasse: 25
305 49 672
Nizzaklasse: 32
306 33 787
Gullivers
Nizzaklassen: 12, 39
Quelle: DPMA
In Rechtsstreit um eine Freundin für Pumuckl hat das Landgericht München I ein Urteil verkündet.
In dem Rechtsstreit zwischen der Schöpferin der literarischen Figur des Pumuckl Ellis Kaut und der Zeichnerin dieser Figur Barbara von Johnson hat die 7. Zivilkammer des Landgerichts München I mit einem heute verkündeten Urteil den Antrag der Klägerin auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.
Quelle: Streitsache
Pressemitteilung des LG München I