markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 41 884
Idee und Design by Horst Blaser
Nizzaklassen: 09, 13, 42
304 49 499
Nizzaklasse: 09
304 54 859
Widu
Nizzaklassen: 09, 16, 28
304 59 885
Kuky
Nizzaklasse: 28
304 69 546
dida
Nizzaklassen: 05, 29, 30
305 11 099
Nizzaklasse: 16, 25, 35
Quelle: DPMA
Über die Klage der Academy of Motion Picture gegen den Betreiber der Domain oscarwatch.com berichtet Likelihood of Confusion.
Die Dr. Pepper/Seven-Up, Inc. aus Plano in Texas hat die nachfolgenden Marken der Cadbury Beverages B.V. aus den Niederlanden übernommen.
871 781
Nizzaklasse: 32
1 145 660
SUN-DROP
Nizzaklasse: 32
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 21. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Rangliste der Kanzleien als mit den meisten Vertretungen bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen lettischer Anmelder.
Anzahl der Marken in Klammern.
Pubulis (16)
Agency Tria Robit (5)
Foral (3)
Zivko Mijatovic & Partners (3)
Kolesnika (2)
Krumins (2)
Strautina (2)
Vasiljevs (2)
Glimstedt un Partneri (1)
Elzaburu (1)
Quelle: Alicante News
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 825 vom 30.05.2007:
Sprechen Sie Deutsch?
Einmal im Leben Bist Du bereit?
dickes M
Der Geldretter
Geistig fit – so geht’s ganz einfach
Quelle: Titelschutzanzeiger
Leitsatz:
1800 ANTIGUO / SIERRA ANTIGUO
1. Einem kennzeichnungsschwachen Zeichenbestandteil kommt innerhalb einer älteren mehrgliedrigen Marke keine selbständig kennzeichnende Stellung zu, auch wenn er blickfangartig herausgestellt ist.2. „1800 ANTIGUO“ ist nicht verwechselbar mit „SIERRA ANTIGUO“.
Quelle: Bundespatentgericht