markenrechtliches Sammelsurium
Das Internet-Auktionshaus Ebay haftet grundsätzlich für gefälschte Markenartikel auf seiner Plattform. Das beschloss der Bundesgerichtshof (BGH). Gefälschte Artikel müssen gesperrt und Vorkehrungen getroffen werden, dass es nicht zu weiteren Markenverletzungen kommt, heißt es in dem Urteil der Karlsruher Richter, mit dem die Schweizer Uhrenfirma Rolex einen Teilerfolg gegen Ebay erzielte (Aktenzeichen: Bundesgerichtshof I ZR 35/04).
Quelle: WELT ONLINE
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Das Jahrestreffen der International Trademark Association INTA findet vom 28. April bis zum 02. Mai in Chicago statt.
Zum Programm
Das Fontblog berichtet über die Werbeaktion von Wonderbra.
Der Run um die Markenrechte am Kennzeichen Knut geht weiter!
Seit dem letzten Bericht am 19. April sind die nachfolgenden Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt dazugekommen:
30720472.3
Noddle Knut
Wort-/Bildmarke
Nizzaklassen: 20, 28
Budwell, W.
Anmeldedatum: 27.03.2007
30719845.6
Knut
Wortmarke
Nizzaklassen: 16, 25, 28
Wallenberg, J. v.
Anmeldedatum: 24.03.2007
30719846.4
Bruno & Knut
Wortmarke
Nizzaklassen: 16, 25, 28
Wallenberg, J. v.
Anmeldedatum: 24.03.2007
30719847.2
Knut der Eisbär
Wortmarke
Nizzaklassen: 16, 25, 28
Wallenberg, J. v.
Anmeldedatum: 24.03.2007
30720200.3
Eisbär Baby Knut
Wortmarke
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 41
Schradin, M.
Anmeldedatum: 23.03.2007
Die aktuelle Liste der Knut Marken sieht jetzt so aus:
Quelle: DPMA
Heise berichtet über den Löschungsantrag von GoYellow gegen die Marke Yello Strom.
Go Yellow hat laut Financial Times Deutschland beim Deutschen Marken- und Patentamt die sofortige Löschung des Schutzes für vier Yello-Strom-Marken beantragt.
[…] Der Bericht wertet den Schritt des Internetdienstleisters als Retourkutsche für einen Markenrechtsprozess, den das Stromunternehmen angestrengt hatte.