Das Thema betrachtet Susan Scafidi unter dem Titel “Initial Interest Confusion“.
Produktpiraterie in der Modebranche
Im Modebereich kletterte die Zahl der beschlagnahmten Waren um 175 Prozent auf 30,25 Mio. Kleidungsstücke und Accessoires wie zum Beispiel Taschen. Dabei geht der Trend dahin, nicht mehr containerweise Fälschungen abzuliefern, sondern über das Internet geringe Stückzahlen zu verkaufen.
Quelle: Welt Online
WIPO: Will Smith gewinnt Domains
Der Schauspieler und Sänger Willard C. Smith II, besser bekannt als Will Smith, hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domains freshprince.com, freshprince.net und freshprince.org erstritten.
Obwohl Smith für das Kennzeichen Fresh Prince keine eingetragene Marke präsentieren konnte, akzeptierte das Schiedsgericht seine Ansprüche auf die Domains.
1984 trat der Sänger erstmals unter dem Künsternamen The Fresh Prince auf. Von 1990 bis 1996 spielte Smith in der Fernsehserie The Fresh Prince of Bel Air und verkörperte dort die gleichnamige Hauptrolle. Diese Aktivitäten und seine mediale Präsenz unter dem Namen Fresh Prince untermauerte Smith mit zahlreichen Belegen.
Das Schiedsgericht erkannt diese Belege für ein “common law trademark right” an und ordnete die Übertragung der Domains an.
(Fall Nr.: D2007-0442)
Willard C. Smith II v. Domain Manager
Löschungen (23/2007)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
1 135 780
Nizzaklassen: 07, 09, 17, 20, 21
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 158 636
MICHAEL CROMER
Nizzaklassen: 03, 08, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 34
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 54 128
Hobbit
Nizzaklasse: 31
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 18 188
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 65 650
Eposid
Nizzaklassen: 01, 02, 19
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 48 914
Nizzaklassen: 35, 36
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
303 15 962
POWER ENERGY
Nizzaklasse: 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 12 400
LOW CARB
Nizzaklassen: 30, 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
306 20 232
GolfPhysioCoach
Nizzaklasse: 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Streit um “Sky”
Am 1. September will Premiere sein neues Satelliten-TV-Paket namens „Premiere Sky“ auf den Markt bringen. Jetzt droht dem Sender allerdings ein Streit um den Namen. Grund ist eine Klage des Medienmoguls Robert Murdoch. Die zu seinem Imperium gehörende britische Fernsehgesellschaft BskyB reichte beim Berliner Landgericht einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die erst kürzlich gegründete Satelliten-TV-Plattform Premiere Sky ein.
Quelle: Markenbusiness
EuG: FOCUS v.s. MICRO FOCUS
Die Unterschiede zwischen der Bildmarke Micro Focus und der Wortmarke Focus reichen nicht aus, um die Gefahr von Verwechslungen bei den maßgeblichen Verkehrskreisen auszuschließen.
Leitsätze zur Entscheidung des EuG, Urteil vom 16.05.2007 – Az. T-491/04 bei MIR Medien Internet und Recht.