In Südafrika muss sich die US-Modefirma GAP einem Angriff auf ihre Marke erwehren.
Quelle: allAfrica.com
markenrechtliches Sammelsurium
In Südafrika muss sich die US-Modefirma GAP einem Angriff auf ihre Marke erwehren.
Quelle: allAfrica.com
Der Bundesverband der Deutschen Volks- und Raiffeisenbanken (BVR) will vor dem Bundesgerichtshof einen Markenschutz für den Namen Volksbank durchsetzen. Zuvor war der Verband vor dem Oberlandesgericht Frankfurt mit einer Unterlassungsklage gegen zwei Geschäftsleute gescheitert, die sich den Namen „DRSB Deutsche Volksbank“ hatten schützen lassen (Az. 6 U 63/06). Zwischen den beiden Marken bestehe keine Verwechslungsgefahr, sagten die Richter. Der Wortbestandteil „Volksbank“ allein sei nicht schutzfähig.
Quelle: Handelsblatt
3.1.21 Tiere der Serie I, springend
Anzahl der Marken: 45
Älteste Marke:
Registernummer: DT1016278

Nizzaklassen: 36, 39, 42
Anmeldedatum: 02.04.1979
3.1.22 Tiere der Serie I, mit Vorderpfote(n) auf einem Wappen oder sonstigem Gegenstand ruhend
Anzahl der Marken: 57
Älteste Marke:
Registernummer: DT22720

Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 01.10.1896
3.1.23 Tiere der Serie I, einander gegenüberstehend
Anzahl der Marken: 11
Älteste Marke:
Registernummer: DT1034822

Nizzaklasse: 25
Anmeldedatum: 19.10.1981
3.1.24 Tiere der Serie I, stilisiert
Anzahl der Marken: 320
Älteste Marke:
Registernummer: DD417241

Nizzaklasse: 30
Anmeldedatum: 29.11.1929
3.1.25 Tiere der Serie I, kostümiert
Anzahl der Marken: 207
Älteste Marke:
Registernummer: DT732888

Nizzaklassen: 25, 28, 30
Anmeldedatum: 16.01.1959
Quelle: DPMA
Nach Angaben des Unternehmens hat die japanische Yamaha Motor Co. in China einen Prozess gegen vier chinesische Unternehmen, die ihre Motorroller unter der Marke Yamaha vertrieben hatten, gewonnen.
Der chinesische Supreme People’s Court verurteilte die Firmen zur Zahlung von 1,1 Mio. USD Schadensersatz und einer öffentlichen Entschuldigung in einer chinesischen Motorradzeitschrift.
Quelle: Industry Week
Vor zwei Jahren tauchten in China Plagiate deutscher Reisebusse der Firma MAN auf. Als der deutsche Nutzfahrzeughersteller die Fälschungen entdeckte, reichte er eine Urheberrechtsklage gegen den Hersteller Zonda aus der Provinz Jiangsu ein. Wie das Handelsblatt berichtet, setzte das Gericht in Peking den Unternehmen nun eine 30-Tages-Frist. Bis Anfang Juli müssen sie eine gütliche Einigung finden, sonst entscheiden die Richter.
Quelle: Markenbusiness