Heute vor 12 Jahren
Fundstücke des Tages aus Lüneburg
Markenanmeldung vom 16.09.1974 Klasse 33 für “Kümmelbranntwein”
Die Marke wurde im Jahr 2005 wegen Nichtverlängerung gelöscht.
Markenanmeldung vom 02.04.1976 Klasse 33 für “Spirituosen”
Die Marke wurde 1999 wegen Nichtverlängerung gelöscht.
Heute vor 10 Jahren
Quelle: MarkenBlog vom 19.06.2015
OMAS GEGEN RECHTS – ein Update
Über den Markenstreit der OMAS GEGEN RECHTS hatte ich in den letzten Wochen bereits mehrfach berichtet.
Jetzt gibt es eine neue Wort-/Bildmarkenanmeldung (siehe oben) des Omas gegen Rechts Deutschland e.V. mit Sitz in Nagold.
Beansprucht wird der Schutz für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 14, 16, 18, 21, 25, 26, 35, 36, 41 und 45.
Der Status der beiden anderen Markenanmeldungen ist aktuell unverändert.
EuG: AUDI siegt gegen NIO
S6 und ES6 sind genauso verwechslungsfähig, wie S8 und ES8 entscheidet das Europäische Gericht in zwei Verfahren. Geklagt hatte jeweils die chinesische Nio Holding Co. Ltd, deren Marken ES6 und ES8 vom EUIPO für nichtig erklärt wurden. Die Nichtigkeitsanträge hatte die AUDI AG auf Basis der prioritätsälteren Marken S6 und S8 gestellt.
Gegen die Entscheidungen des EUIPO klagt NIO vor dem EuG, das beide Entscheidungen stütze und die Klagen abwies.
Rechtssache T?598/23 “S6 vs. ES6”
Rechtssache T?593/23 “S8 vs. ES8”
Markenstreit TUI gegen Edeka
Sind die nachfolgenden Zeichen verwechslungsfähig ähnlich?
Über den Widerspruch der TUI Cruises GmbH auf Basis der prioritätsälteren Marke “Hideki” gegen die Unionsmarkenanmeldung “EDEK.I” der
EDEKA ZENTRALE Stiftung & Co. KG muss das Europäische Markenamt EUIPO jetzt entscheiden.
Was meinen die MarkenBlog-Leser?