Die, bereits im Jahr 2004 gelöschte, Marke für den Beatles-Fan.
Registernummer: 30339453

Quelle: DPMA
via pmdm
markenrechtliches Sammelsurium
Die, bereits im Jahr 2004 gelöschte, Marke für den Beatles-Fan.
Registernummer: 30339453

Quelle: DPMA
via pmdm
Über die gerichtlichen Bemühungen des Amtes Schlaubetal die Domain Schlaubetal.de zu erlangen berichtet Markenbusiness.
Über 2 Instanzen hat er erfolglos versucht, die Domain für sein Amt zu ertstreiten. Geographische Bezeichnung denken die Markenjuristen und lesen dann die Entscheidung des OLG Brandenburg, Az. 6 U 123/06 , mit einigem erstaunen.
Die Brandenburger Richter haben entschieden, das die Domain, unter der zur Zeit Informationen über die Urlaubsregion Schlaubetal angeboten werden, nicht an das gleichnamige Amt oder die Gemeinde Schlaubetal übertragen werden muss.
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
399 33 135
MARZIPAN DIAMONDS
Nizzaklasse: 30
302 38 879
I n s u l p o r
Nizzaklasse: 17
30338710
MikroEMsan
Nizzaklasse: 05
30415292
seradest
Nizzaklassen: 01, 09, 11, 37
30454548

Nizzaklasse: 28
30521129

Nizzaklasse: 11
30547788
N i c k s
Nizzaklasse: 33
30548384
Tabu
Nizzaklasse: 25
30567237
Kaninvital
Nizzaklasse: 31
30568842
adore
Nizzaklassen: 14, 25
Quelle: DPMA
Wegen Nichtverlängerung (§47MarkenG) sind die nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden.
20234
Diana
Nizzaklasse: 08
Anmeldetag: 08.08.1896
20292

Nizzaklasse: 01
Anmeldetag: 08.09.1896
20382

Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 24.09.1896
20650
MARS
Nizzaklasse: 28
Anmeldetag: 24.09.1896
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 833 vom 25.07.2007:
Handbuch des Sprechsports
brennt –
Das Hamburger Nachrichtenmagazin
Brand Encyclopedia
Brandpedia
Verbotene Ratschläge
Stolz ein Verkäufer zu sein !
Deutschland – eine Wiedererfindung
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die aktuelle Ausgabe 07/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.