Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 828 vom 20.06.2007:
Voll Der Becher
Ulmen TV
Der Rasenmäher
Happy Oberberg
Die Sache mit dem Glück
Quelle: Titelschutzanzeiger
Tiere im Markenregister (06: Elefanten)
Klasse 3.2 Vierfüßer (Serie II)
3.2.1 Elefanten, Mammute
Anzahl der Marken: 477
Älteste Marken:
Registernummer: DT6111
Nizzaklasse: 16
Anmeldedatum: 01.10.1894
Registernummer: DT1343
Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 01.10.1894
3.2.3 Elefanten oder Mammute von vorn
Anzahl der Marken: 59
Älteste Marke:
Registernummer: DT1067083
Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 20.07.1983
3.2.4 Zwei Elefanten einander gegenüberstehend
Anzahl der Marken: 12
Älteste Marke:
Registernummer: DT1064947
Nizzaklasse: 07
Anmeldedatum: 18.11.1983
Quelle: DPMA
Aldi übernimmt RIO D`ORO
Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wortmarke RIO D`ORO (Registernummer: 1 124 567) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 24.10.1987 Schutz in der Nizzaklasse 32 für Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke und andere alkoholfreie Getränke.
Bisherige Inhaberin der Markenrechte war die Stute Nahrungsmittelwerke GmbH & Co. KG.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Streit um neues Logo
Das Design Tagebuch berichtet über das neue Unity-Media Logo.
Im Zuge des Marken-Relaunchs von UnityMedia gibt es reichlich Arbeit für die Anwälte auf beiden Seiten. Der in Köln ansässige Kabelbetreiber hat seit Kurzem ein neues Logo und ein neues Erscheinungsbild, das RTL so gar nicht gefallen will.
Der Bezug zum RTL-Logo und der Farbigkeit Rot/Gelb/Blau wird offensichtlich seitens RTL als zu groß eingestuft, so dass der Privatsender dem Kabelbetreiber nun eine Frist von einer Woche gesetzt hat, in der das Logo und das Erscheinungsbild abgeändert werden soll.
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 06/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
China: Niederlage für Pepsi
Im Streit um die Rechte an dem Kennzeichen Blue Storm hat sich die chinesische Brauerei Zhejiang Blue Wild Wine mit ihren Ansprüchen gegen PepsiCo durchgesetzt. Das Unternehmen konnte prioritätsältere Markenrechte an der Bezeichnung belegen.
Der Zhejiang Provincial High Court erkannte eine Markenrechtsverletzung des US-Konzerns und verurteilte PepsiCo zur Einstellung seiner Blue Storm Werbekampagne, Zahlung von 392.700 USD Schadensersatz und einer öffentlichen Entschuldigung.
Quelle: Forbes
via Trademark Blog