Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt San Marinos zum Madrider Protokoll bekannt.
Das Madrider Protokoll wird in San Marino mit Wirkung des 12. Septembers 2007 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Schiedsverfahren um .EU-Domains
Markenbusiness veröffentlicht den 2. Teil seiner Bilanz zum Schiedsverfahren für .EU Domains.
HABM: Online Zugang zu den GM-Akten
Neue E-Business Anwendung erleichtert den Zugriff auf GM-Unterlagen.
Bei dem online Zugang zu den GM-Akten handelt es sich um eine neue Webanwendung, die den gebührenfreien Zugriff auf Unterlagen in den GM-Akten ermöglicht. GM-Akten enthalten in der Regel den gesamten Schriftwechsel zwischen dem HABM und dem GM-Inhaber und/oder seinem Vertreter.
Quelle: HABM
3..2..1..meins! – das Spiel
Erst der Markenstreit mit ebay und jetzt der Vertrieb über ebay…
Tiere im Markenregister (09: Pferde, Esel, Zebras)
3.3.1 Pferde, Maulesel
Anzahl der Marken: 1162
Älteste Marken:
Registernummer: DT2519
Nizzaklassen: 12, 17
Anmeldedatum: 01.10.1894
Registernummer: DT1091
Nizzaklassen: 10, 17
Anmeldedatum: 01.10.1894
3.3.2 Esel
Anzahl der Marken: 46
Älteste Marke:
Registernummer: DT731863
Nizzaklassen: 05, 29
Anmeldedatum: 19.12.1958
3.3.3 Zebras
Anzahl der Marken: 41
Älteste Marke:
Registernummer: DT1015739
Nizzaklasse: 30
Anmeldedatum: 22.01.1981
Quelle: DPMA
Schiedsverfahren um .EU-Domains
Markenbusiness zieht Bilanz – 1. Teil.
Seit gut einem Jahr gibt es eine neue Instanz in Sachen Kennzeichenrecht – die Schiedskommission für EU-Domains beim Tschechischen Schiedsgerichtshof. www.adr.eu Insgesamt 629 endgültige Entscheidungen sind bisher (Stand: 25. Juni 2007) auf der Webseite des Gerichts veröffentlicht. Unter „Disputed Domain Names“ (Umstrittene Domainnamen) werden 1555 Domains geführt.