markenrechtliches Sammelsurium
In der 36. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 003.2
Thüringer Weihnachtsstollen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Schutzverband Thüringer Weihnachtsstollen und Erfurter Schittchen e.V.
Quelle: DPMA
Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Malaysia dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist.
Die Wiener Klassifizierung wird in Malaysia am 28. September in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Design Tagebuch berichtet über den Logowettbewerb.
Zwei Tage bleiben noch um das eigene Logo für die Social Bookmarking-Anwendung zu entwerfen und hochzuladen. Bislang wurden ca. 800 Arbeiten eingereicht. Die meisten stammen dabei aus Deutschland. Es folgen Frankreich, China und Spanien. Die hier vorgestellten interessanten Entwürfe zeigen, dass die Qualität vom allem im Bereich der Illustrationen überzeugen kann.
Deutschsprachige Nachrichten aus dem Gewerblichen Rechtsschutz mit Schwerpunkt Japan bietet TMSJ.
Am 27. Juni 2007 bescherte das japanische Obergericht für Gewerblichen Rechtsschutz zum ersten Mal dem Anmelder einer dreidimensionalen Marke einen Sieg über das Japanische Patentamt.
Quelle: TMSJ