Löschungen nach Widerspruch (42/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 68 668
CELLPOWER
Nizzaklasse: 09, 42

305 17 405
Dark Red
Nizzaklasse: 03, 05

305 19 488
STELOX
Nizzaklasse: 05

305 60 587

Nizzaklassen: 39, 41, 42

305 66 450
Urifem
Nizzaklasse: 10

306 00 050

Nizzaklasse: 11, 32

306 15 688
Kingpower
Nizzaklasse: 07, 09, 11

306 31 081
Maiesto
Nizzaklasse: 36

Quelle: DPMA

DPMA Industriebesprechung

Industriebesprechung 2007

Rund 80 Vertreter aus Wirtschaftskreisen, Fachverbänden und der Patentanwaltschaft diskutierten am 17. Oktober 2007 im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA.

Dr. Jürgen Schade, der Präsident des DPMA, stellte bei der jährlichen Industriebesprechung zunächst aktuelle Entwicklungen bei den Schutzrechtsarten Marke, Patent, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster vor. Anschließend gab Dr. Klaus Strößner, Leiter der Hauptabteilung Information, einen Überblick über die elektronischen Dienstleistungen des DPMA. Herr Dr. Wichard vom Bundesministerium der Justiz präsentierte aktuelle Rechtsentwicklungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Anschließend präsentierte Herr Dellinger, Vizepräsident des DPMA, die neu gestaltete Postergalerie.

Vorträge und Präsentationen zur Industriebesprechung 2007 stellt das Deutsche Patent- und markenamt auf seiner Webseite zur Verfügung.

DPMA sucht Volljuristen / Volljuristin

Das Deutsche Patent- und Markenamt – eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete obere Bundesbehörde – mit Sitz in München und Jena, sucht

einen Volljuristen/eine Volljuristin

für den Dienstposten (BesGr A 15) des Leiters/der Leiterin des Verwaltungsreferates (Personal, Innerer Dienst) in Jena.

Vorausgesetzt wird die Befähigung zum Richteramt mit zwei Prädikatsexamina, sowie einschlägige Berufserfahrung.

Zur vollständigen Stellenausschreibung des DPMA